IT-Probleme im Land Beauftragter fühlt sich nicht verantwortlich

Von Nils Mayer 

Stefan Krebs, Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie im Innenministerium in Stuttgart. Foto: dpa
Stefan Krebs, Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie im Innenministerium in Stuttgart. Foto: dpa

Gleich bei mehreren IT-Projekten des Landes hapert es. Doch woran liegt das? Und was unternimmt der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnologie, Stefan Krebs, dagegen?

Stuttgart - Wer ist verantwortlich dafür, dass die digitale Bildungsplattform „ella“ für Lehrer und Schüler in Baden-Württemberg nicht funktioniert? Als der Landtagsabgeordnete Timm Kern (FDP) im Innenausschuss diese Frage stellt, macht sich Stefan Krebs eifrig Notizen. Auftraggeberin für dieses Projekt sei die Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU), entgegnet er. Damit sei sie „die oberste Verantwortliche“.

Kern wirkt irritiert, hakt nach. Der Liberale verweist darauf, dass Eisenmann dies vor der Sommerpause differenzierter dargestellt hatte: dass das Kultusministerium bei dem digitalen Leuchtturmprojekt inhaltlich, das Innenministerium aber für die technische Organisation und Umsetzung zuständig sei. Nervös fummelt Krebs an seinem Füller – und rudert zurück. Er entschuldige sich. Wenn er Eisenmann als Hauptverantwortliche bezeichnet habe, stimme das so nicht. Sie sei lediglich die Auftraggeberin.

In seinen weiteren Ausführungen vor dem Innenausschuss wird dennoch deutlich: Krebs selbst will für das Steuerungsdesaster unter keinen Umständen verantwortlich sein. Dabei ist er unter Ex-Innenminister Reinhold Gall (SPD) im Juli 2015 zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnologie im Rang eines Ministerialdirektors berufen worden. Früher arbeitete er in Führungspositionen beim IT-Dienstleister der Sparkassengruppe.

Krebs will von technischen Störungen erst spät erfahren haben

Der gebürtige Neckarsulmer gilt als ausgewiesener Experte für Cybersicherheit. Als oberster IT-Mann des Landes ist er seit seinem Amtsantritt auch Chefaufseher der damals neu eingerichteten Behörde BITBW. Diese tritt als zentrale Dienstleisterin für die Landesverwaltung und als Generalunternehmerin für Ministerien bei IT-Angelegenheiten auf. Deshalb wurde über BITBW auch der Auftrag für die Bildungsplattform „ella“ an den kommunalen Dienstleister ITEOS vergeben. Krebs sagt, er sei von Anfang an über den Fortgang dieses Projekts informiert gewesen. Es sei von außen aber nicht ersichtlich gewesen, dass „diese technischen Störungen“ auftauchen würden. Er habe von den Schwierigkeiten erst am 21. Februar dieses Jahres erfahren – also einen Tag, bevor Eisenmann das Projekt stoppte.

Menschen, die mit Krebs in anderen Gremien sitzen, wundert es nicht, dass er nichts wusste. „Das ist das Problem“, sagt einer von ihnen, „er fühlt sich oft nicht zuständig.“ Einige aus dem Umfeld von Innenminister Thomas Strobl (CDU), bei dem Krebs angesiedelt ist, stören sich schon länger daran, dass Krebs immer wieder betone, dass er unpolitisch sei. Im Landtag unterstreicht Krebs diesen Eindruck. „Ich habe die Aufsicht“, sagt er dort, „aber nicht die operative Verantwortung.“

Schon bei früherem Projekt Probleme nicht ernstgenommen

Doch wie nimmt er seine Aufsichtspflicht wahr, wenn er bei Problemen nicht gegensteuere? Es gebe immer wieder Sitzungen, in denen er da sitze und kein Wort sage, heißt es aus Kreisen eines Verwaltungsrats. Dabei erzählt Krebs eigentlich gern, wie seine Auftritte bei Veranstaltungen zur Zukunftskommune zeigen. Da gibt er oft den Gute-Laune-Bär. Auch in der Landesverwaltung heißt es, Krebs sei ein netter, launiger Kerl. „Aber er ist kein Manager“, sagt einer, der ihn kennt: „Er müsste führen, das tut er aber kaum.“ So habe er zum Beispiel auch drohende Probleme beim Übergang des Geodatenzentrums aus dem Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) zu BITBW nicht ernstgenommen. Agrarminister Peter Hauk (CDU) stoppte das Projekt – aus Angst, die Auszahlungen an die Bauern könnten nicht funktionieren.

Im Fall „ella“ soll die ihm unterstellte Behörde 6,5 der 8,7 Millionen Euro, die sie vom Kultusressort erhielt, an ITEOS ohne vertragliche Grundlage weitergereicht haben. Krebs sagt, dafür sei der BITBW-Chef Christian Leinert verantwortlich gewesen. Es bleibt der Eindruck, Hauptsache, nicht er.

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