Sechs Monate nach dem Sieg bei den Kommunalwahlen wachsen die Zweifel an der türkischen Opposition. Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu galt als Alternative zu Präsident Recep Tayyip Erdogans – doch kann er die Probleme des Landes lösen?
Im Pera Balik, einem Fischrestaurant im Istanbuler Stadtteil Beyoglu, decken die Kellner Ali und Nazmi die Tische auf der Gasse vor dem Lokal ein. Die Geschäfte gehen gut seit den Kommunalwahlen am 31. März, erzählen die beiden, während sie weiße Tischdecken glatt streichen und frisch polierte Weingläser verteilen. Beyoglu wird jetzt von der Oppositionspartei CHP regiert, nicht mehr von der AKP Recep Tayyip Erdogans. „Wir können jetzt wieder Tische rausstellen“, sagt Ali. Das hatte die AKP zuvor stark eingeschränkt. „Die Leute können wieder unter freiem Himmel sitzen und sich vergnügen, darüber sind wir froh.“ Ist die Opposition sechs Monate nach dem Kommunalwahlsieg also auf dem besten Weg zum Machtwechsel in Ankara? Nein, entgegnen beide Männer: So einfach sei das nicht.
„Hier in Beyoglu ist der Bürgermeister gut, aber die Großstadtverwaltung von Istanbul ist miserabel“, sagt Ali, mit 38 Jahren der jüngere der beiden Kellner. Istanbuls Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu habe bei der Verwaltung der Millionenmetropole keinen Erfolgt gehabt, meint er. „Beim Nahverkehr hat er versagt, bei der Infrastruktur hat er versagt, von seinen Versprechen hat er keines gehalten“, zählt Ali auf, und sein Kollege Nazmi stimmt ihm zu: „Für das Präsidentenamt wäre Imamoglu auf jeden Fall die falsche Wahl.“
Sechs Monate nach den Kommunalwahlen, bei der die säkulare Oppositionspartei CHP mit landesweit 37,8 Prozent der Stimmen stärkste Kraft wurde und aus der Ekrem Imamoglu als Hoffnungsträger der Opposition hervorging, herrscht bei den türkischen Wählern Ernüchterung.
Landesweite Umfragen bestätigen das. Das renommierte Demoskopie-Institut Metro-Poll sah die Regierungspartei AKP im September erstmals seit der Kommunalwahl wieder an erster Stelle in der Wählergunst. Zumindest zum Teil hätten der türkische Präsident Erdogan und die AKP die Niederlage vom Frühjahr „absorbiert“, sagt der Politikwissenschaftler Berk Esen von der Istanbuler Sabanci-Universität unserer Zeitung.
Noch deutlicher war der Stimmungswandel bei der Frage nach dem Präsidentschaftskandidaten – im neuen Präsidialsystem der Türkei ist dies viel wichtiger als die Frage nach der Partei. Dabei wird Ekrem Imamoglu laut Metro-Poll-Befragung deutlich von seinem innerparteilichen Rivalen Mansur Yavas überflügelt, dem Oberbürgermeister von Ankara.
Auch dem Institut Area sagten 36 Prozent der befragten Wähler jetzt, sie würden bei einer Präsidentenwahl für Yavas stimmen; auf Platz zwei kam Amtsinhaber Erdogan mit 25 Prozent, und Ekrem Imamoglu landete mit knapp 21 Prozent auf dem dritten Platz. Imamoglu und Yavas müssten sich in der Kandidatenfrage einigen, sagt der Politologe Esen: „Eine scharfe Konkurrenz zwischen ihnen würde am Ende beiden schaden.“ Der Experte rät den CHP-Politikern, sich abzusprechen oder sogar eine Abmachung zu treffen: So könne einer als Präsidentenbewerber und der andere als Kandidat für das Vizepräsidentenamt antreten.
Noch gibt es eine solche Abmachung nicht. Gegen Ekrem Imamoglu ist zudem ein Beleidigungsprozess anhängig, ihm droht ein Politikverbot. Auch Kemal Kilicdaroglu, der unterlegene Kandidat des Oppositionsbündnisses bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr, hat die Hoffnung auf eine erneute Kandidatur noch nicht aufgegeben.
Auf die Wähler macht das keinen guten Eindruck – etwa auf den Rentner Iskender, der in Beyoglu mit der neuen Kommunalverwaltung ganz zufrieden ist. „Die machen hier so weiter wie ihre Vorgänger von der AKP, das beobachte ich hier: Straßenreinigung und so, da gibt es kein Problem“, erzählt der 64-Jährige. „Aber wenn es um die Präsidentenwahl geht: Die CHP ist so sehr mit sich selbst beschäftigt: ob es nun Imamoglu sein soll oder Kilicdaroglu oder wer. Sie haben bisher nicht einmal ihre eigenen inneren Probleme lösen können.“ Dabei gebe es ernsthafte Probleme im Land, fügt der Rentner hinzu, die massive Inflation etwa. „Aber ob die CHP das lösen könnte, kann man nicht wissen, denn sie sind schon seit Jahrzehnten nicht mehr an der Regierung gewesen.“
Die Wähler sind verunsichert
Diese Sorge wird auch in Umfragen widergespiegelt. So glauben dem Demoskopie-Instituts Metro-Poll zufolge lediglich 20 Prozent der türkischen Wähler, dass sich die Wirtschaftslage in absehbarer Zeit bessern wird; doch nur 29 Prozent sind überzeugt, dass es unter der Opposition besser wäre.
Die Wähler sind jedenfalls verunsichert – auch im Istanbuler Bezirk Beyoglu, der sich im Frühjahr noch zur Opposition bekannte. „Nein, die Wirtschaft kann Ekrem Imamoglu nicht stemmen“, sagt etwa die Friseurin Arzu, die in einem Salon in Beyoglu mit einer Kundin plaudert. Auf kommunaler Ebene sei die CHP in Beyoglu nicht schlecht, meint die Kundin, wobei man konkret noch nicht viel gesehen habe. Aber die wirtschaftlichen Probleme seien vielleicht eine Nummer zu groß für die Opposition, fügt sie hinzu. Das werde Erdogan schon richten, sagt Arzu.
Draußen, in der Sonne rückt der Rentner Fethi seine Mütze zurecht, grinst und sagt. „Erdogan geht sowieso nicht weg.“