Die geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Irak hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Bedrohung durch die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) gerechtfertigt. Diese könne sich auch auf Deutschland auswirken.
Die geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Irak hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Bedrohung durch die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) gerechtfertigt. Diese könne sich auch auf Deutschland auswirken.
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Irak mit der Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerechtfertigt. Der IS habe in den vergangenen Wochen „unfassbare Gräueltaten“ begangen, sagte Merkel am Montag in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag vor. „Alles, was nicht ihrem Weltbild entspricht, räumen sie grausam aus dem Weg. Hier wird eine Religion in furchtbarer Weise missbraucht, um Mord, Terror und Gewaltherrschaft zu legitimieren.“ Zudem drohe eine Destabilisierung der gesamten Region, die sich auch auf Deutschland auswirken könne.
Die Bundesregierung hat ihre Entscheidung für Waffenlieferungen in den Irak nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erst nach sorgfältiger Abwägung getroffen. „Wir haben sehr sorgsam abgewogen und dabei sämtliche außen- und sicherheitspolitischen Aspekte beleuchtet“, sagte Merkel am Montag in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag. Die Bundesregierung sei sich auch der Risiken bewusst. Zugleich gelte aber: „Das immense Leid vieler Menschen schreit zum Himmel und unsere eigenen Sicherheitsinteressen sind bedroht.“
Merkel fügte hinzu: „Das, was ist, wiegt in diesem Fall schwerer als das, was sein könnte.“ Die Kanzlerin fuhr fort: „Wir haben jetzt die Chance, das Leben von Menschen zu retten und weitere Massenmorde im Irak zu verhindern. Wir haben jetzt die Chance zu verhindern, dass sich die Terroristen einen weiteren sicheren Rückzugsort schaffen. Diese Chance müssen wir nutzen.“