Laptops und Handys sind im Bundestag eigentlich nicht erlaubt. Wird sich das bald ändern?
Berlin - In Hörsälen und vielen europäischen Parlamenten gehören Laptops zur Standardausrüstung, auch ansonsten sind die Klapprechner gesellschaftlich längst etabliert. Im Plenarsaal des Bundestags aber gilt die moderne Technik noch als verpönt. Das könnte sich bald ändern.
Entschlossen marschierte Jimmy Schulz jüngst mit einem iPad unterm Arm zum Rednerpult. Seine Ideen zur Europäischen Bürgerinitiative interessierten freilich weit weniger als der technische Tabubruch, den der FDP-Politiker da gerade im Bundestag beging.
Computer gelten im Plenarsaal als verpönt - was den Münchner Abgeordneten nicht interessierte. Er las seine Rede vom Minicomputer ab. Ein Tabubruch als Weckruf, der Wirkung zeigte. "Ich wollte eine Debatte darüber anstoßen, dass sich endlich etwas ändern muss. In allen möglichen Länderparlamenten ist die Nutzung von Laptops erlaubt, nur im Bundestag nicht. Jetzt ist es wirklich an der Zeit, das zu überdenken", sagte Schulz.
Schulz' Auftritt hinterließ die Frage, inwiefern sich der Bundestag im digitalen Zeitalter technischen Innovationen mehr öffnen müsse. Während im kleinen Estland sogar per Mausklick über Gesetze abgestimmt wird, ist die moderne Kommunikation im Berliner Reichstag noch außen vor: Smartphones, iPads und Laptops sind während der Sitzungen genauso wenig erlaubt wie Mobiltelefone.
"Bei Handys wird aber gegenseitig zumindest noch großzügig drüber hinweggeguckt", sagt die Abgeordnete der Linken-Fraktion, Dagmar Enkelmann, die im Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags sitzt. Telefonieren ist zwar verboten, Kurzmitteilungen dürfen aber zumindest verschickt werden. Prominenteste Tipper sind Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
Die Konservativen wehren sich meist erfolgreich Innovation
Zusammen mit einem Dutzend weiterer Parlamentarier wird sich Enkelmann nun mit der Frage befassen: Wie technisch modern darf es sein im Plenarsaal des Bundestages? Unter dem Vorsitz des Generalsekretärs der Südwest-CDU, Thomas Strobl, soll der Ausschuss einen Vorschlag über den zukünftigen Umgang mit den Neuen Medien machen. Der Ältestenrat würde dann abschließend darüber befinden.
Bis dahin kann es aber dauern. "Der Geschäftsordnungsausschuss ist einer, der gerne lange braucht", weiß Enkelmann. Vielleicht schaffe man es bis Jahresende. Die Linken-Abgeordnete setzt sich für die Neuen Medien ein und glaubt doch, dass alles ins Leere läuft. Die Konservativen, sagt Enkelmann, wehrten sich erfahrungsgemäß gerne und erfolgreich gegen derlei Innovationen - "gegen alles, was mit Technik zu tun hat. Ich vermute, die kriegen die Ansage aus den Fraktionen, und dann wird da wieder abgebremst", sagt Enkelmann.
SPD-Kollege Christian Lange sitzt mit ihr im Ausschuss, will die iPad-Debatte aber nicht zu hoch hängen. "Ich würde das Thema eher unter humoristischen Gesichtspunkten sehen. Es gibt zwischen den Fraktionen Einigkeit darüber, dass Laptops allein wegen der Lärmbelästigung und mangelnder Konzentration auf den Redner nicht sinnvoll sind", behauptet er. Enkelmann widerspricht: "Wir kriegen jeden Tag kiloweise Papier an Unterlagen. Das könnte man eindämmen, indem man die Vorlagen einfach auf den Laptop bekommt."
Seinen neuen flachen Computer hatte sich Schulz erst wenige Stunden vor seiner vierminütigen Rede besorgt. "Es war eine spontane Idee. Ich wollte auch mal testen, ob das Teil für Reden taugt", sagt der 41-Jährige. Den Vorstoß hatte er mit seiner Fraktion abgesprochen. Außenminister Guido Westerwelle setzte sich extra von der Regierungsbank zu den FDP-Kollegen, um von dort dem Parteifreund zu applaudieren. "Viele aus der Generation Münzfernsprecher denken, dass Laptops der Würde des Hauses nicht angemessen sind", kritisiert Schulz. Er glaubt eisern an eine Änderung: "Wir in der FDP sind jedenfalls dafür!"
Ärger wegen der Technik bekam auch schon mal Sahra Wagenknecht von der Linken. Als sich die neue Bundestagsabgeordnete Ende vergangenen Jahres auf einmal mit Laptop ins Plenum setzte, wurde Henkelmann in ihrer Funktion als Geschäftsführerin vom Bundestagspräsidenten heranzitiert und gerügt. "Ich hatte das zunächst gar nicht mitgekriegt. Auch Frau Wagenknecht war überrascht: Im Europäischen Parlament, wo sie vorher saß, sind Laptops nämlich erlaubt - nur im Bundestag nicht", sagt Henkelmann.