iPad und Co. Wie modern darf man im Bundestag sein?

Von Michael Brehme 

Der Handy-Gebrauch im Bundestag ist nicht erlaubt, aber akzeptiert Foto: dpa
Der Handy-Gebrauch im Bundestag ist nicht erlaubt, aber akzeptiert Foto: dpa

Laptops und Handys sind im Bundestag eigentlich nicht erlaubt. Wird sich das bald ändern?

Berlin - In Hörsälen und vielen europäischen Parlamenten gehören Laptops zur Standardausrüstung, auch ansonsten sind die Klapprechner gesellschaftlich längst etabliert. Im Plenarsaal des Bundestags aber gilt die moderne Technik noch als verpönt. Das könnte sich bald ändern.

Entschlossen marschierte Jimmy Schulz jüngst mit einem iPad unterm Arm zum Rednerpult. Seine Ideen zur Europäischen Bürgerinitiative interessierten freilich weit weniger als der technische Tabubruch, den der FDP-Politiker da gerade im Bundestag beging.

Computer gelten im Plenarsaal als verpönt - was den Münchner Abgeordneten nicht interessierte. Er las seine Rede vom Minicomputer ab. Ein Tabubruch als Weckruf, der Wirkung zeigte. "Ich wollte eine Debatte darüber anstoßen, dass sich endlich etwas ändern muss. In allen möglichen Länderparlamenten ist die Nutzung von Laptops erlaubt, nur im Bundestag nicht. Jetzt ist es wirklich an der Zeit, das zu überdenken", sagte Schulz.

Schulz' Auftritt hinterließ die Frage, inwiefern sich der Bundestag im digitalen Zeitalter technischen Innovationen mehr öffnen müsse. Während im kleinen Estland sogar per Mausklick über Gesetze abgestimmt wird, ist die moderne Kommunikation im Berliner Reichstag noch außen vor: Smartphones, iPads und Laptops sind während der Sitzungen genauso wenig erlaubt wie Mobiltelefone.

"Bei Handys wird aber gegenseitig zumindest noch großzügig drüber hinweggeguckt", sagt die Abgeordnete der Linken-Fraktion, Dagmar Enkelmann, die im Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags sitzt. Telefonieren ist zwar verboten, Kurzmitteilungen dürfen aber zumindest verschickt werden. Prominenteste Tipper sind Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

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