Vier Polizisten sind eigentlich wegen einer Unfallaufnahme im Einsatz. Doch dann geschieht das, was nun die interenen Ermittler gegen die eigenen Kollegen auf den Plan ruft.
Stuttgart - Die Stuttgarter Polizei ermittelt zurzeit gegen vier Beamte aus den eigenen Reihen. Ihnen wird vorgeworfen, bei einem Unfall an der Willy-Brandt-Straße am 19. Februar auf einen Mann eingeschlagen zu haben. Wegen der Vorwürfe wurden zwei von ihnen bereits in den Innendienst versetzt.
Direkt am Tag nach dem schweren Unfall war ein Video im Internet aufgetaucht. Ein Augenzeuge hatte es in das soziale Netzwerk Facebook gestellt. Darauf ist zum einen zu sehen, dass ein Mini nach dem Unfall aufs Dach gekippt war und ein zweites Fahrzeug stark beschädigt worden war. Es ist zu sehen, wie ein Mann – offenbar der Beifahrer in einem der Unfallautos – sich gegenüber zwei Polizeibeamten in Rage redet. Er soll sich geweigert haben, eine Zigarette auszumachen, obwohl er in nächster Nähe eines beschädigten Autos stand, sagt Jan Holzner, der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Polizisten forderten den 35-jährigen Mann mit der Zigarette auf, diese auszumachen, da wegen Benzins auf der Straße Brandgefahr bestehen könne.
Die Auseinandersetzung beginnt wegen einer Zigarette
Der Ton des Gespräches ist nicht zu verstehen. Man sieht aber, wie den Beamten offenbar der Kragen platzt und sie auf den Mann losgehen. Sie packen ihn, drücken ihn zu Boden. Drei Beamten halten ihn fest, als ein vierter beginnt, mit einem Schlagstock auf ihn einzuschlagen. Als der Mann zu Boden geht, schlägt parallel dazu ein Beamter mit der Faust auf ihn ein.
In der ersten Pressemitteilung zu dem Zwischenfall war davon keine Rede. Im Gegenteil, darin war zu lesen: „Es kam nach einer zunächst verbalen Auseinandersetzung zu einer Tätlichkeit seitens des 35-Jährigen gegenüber einem 28-jährigen Polizeibeamten. Im Verlauf der Auseinandersetzung stürzten beide, und der Beamte schlug mit dem Kopf auf dem Bordstein auf“, hieß es darin. Der Beamte sei dabei „zum Glück“ nur leicht verletzt worden. Außerdem meldete die Polizei damals, gegen den Mann werde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Gleichwohl nahm die Polizei bereits am Tag nach dem Unfall die Ermittlungen gegen die Beamten auf. Das Dezernat für Amtsdelikte hätte „sehr bald nach dem Zwischenfall“ davon erfahren, sagt Polizeisprecher Stefan Keilbach. „Wir sind fassungslos und entsetzt, wenn wir diese Bilder sehen“, sagt er. An der Echtheit des Videos bestehe kein Zweifel.
Das Dezernat für Amtsdelikte nimmt sofort die Ermittlungen auf
Die Kollegen des Dezernats für Amtsdelikte hätten unmittelbar nach dem Wochenende, an dem der Unfall geschah, bereits die Ermittlungen gegen die tatverdächtigen Beamten aufgenommen. Der Vorwurf lautet gefährliche Körperverletzung im Amt. „Bei einem Beamten, der einen Schlagstock verwendet haben soll, ermitteln wir wegen der Begehung mit einem gefährlichen Werkzeug. Bei allen vier steht der Vorwurf der gemeinschaftlichen Begehung im Raum“, erläutert der Sprecher der Staatsanwaltschaft. „Man muss jetzt den kompletten Hergang ermitteln“, sagt der Polizeisprecher. Deswegen suche man auch noch Zeugen, die den mutmaßlichen Übergriff gesehen haben. Die Versetzung in den Innendienst sei die erste Maßnahme, die bei Vorwürfen dieser Art vorgenommen werde. Wenn Beamte verurteilt werden, zieht dies ein Disziplinarverfahren nach sich. Am Ende kann bei schwerwiegenden Vorwürfen die Entfernung aus dem Dienst stehen.