Zum Start der Internationalen Funk-Ausstellung in Berlin hat der EU-Digitalkommissar Günther Oettinger vor einem Ausbluten der digitalen Kreativwirtschaft gewarnt. Und er sprach sich noch einmal für das Freihandelsabkommen TTIP aus.
Berlin - EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat amerikanischen Internet-Unternehmen zum Auftakt der IFA vorgeworfen, die Kreativbranche bei der Gewinnverteilung zu benachteiligen. „Derzeit sind Plattformen in den USA nicht mehr bereit, genügend Geld dorthin zu geben, wo die Kreativwirtschaft ihre Arbeit erbringt“, sagte Oettinger bei der Eröffnungsgala der Elektronik-Messe am Donnerstag. „Die Kreativwirtschaft ist in Gefahr.“
Oettinger sprach sich erneut für das umstrittene TTIP-Freihandelsabkommen der EU mit den USA aus. „Nicht, dass wir mit den Amerikanern verhandeln, sondern, dass wir mit den Amerikanern erst jetzt verhandeln, ist der Skandal.“ Er ärgere sich auch über „unsere US-Aversion“, die in der Debatte zum Ausdruck komme. Die EU-Kommission müsse eine Chance bekommen, „nicht auf halbem Wege vor Populisten und dem Boulevard“ einzuknicken.
Das europäische Projekt sei „in Lebengefahr“, warnte Oettinger. Damit gehe auch die Gefahr einher, dass Europa im Wettbewerb zwischen den USA und China zerdrückt werde. „Wir Europäer sollten nicht übernommen werden, wir sollten eine eigene digitale Souveränität anstreben und nicht eine Filiale der Chinesen oder der Amerikaner sein.“