Lange hat die Staatsanwaltschaft die Vorgänge bei der Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart geprüft. Nun führt sie ein förmliches Verfahren gegen „eine Person“.
Im Zusammenhang mit Vorgängen um einen früheren Mitarbeiter der städtischen Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart hat die Staatsanwaltschaft nun ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es gehe um den Verdacht der Bestechlichkeit, teilte eine Sprecherin mit und bestätigte damit Informationen aus Rathauskreisen. Ermittelt werde gegen „eine Person“, die sie nicht näher benannte. Nach wochenlanger Prüfung hat die Behörde demnach einen Anfangsverdacht bejaht; dies ist die Voraussetzung für die Aufnahme von Ermittlungen.
Der Fall war Mitte November durch Recherchen unserer Zeitung öffentlich bekannt geworden. Zunächst war der Mitarbeiter von in.Stuttgart überraschend freigestellt worden, wenig später verließ er das Unternehmen einvernehmlich mit einem Aufhebungsvertrag. Zugleich hatte er eine Selbstanzeige bei der Staatsanwaltschaft eingereicht, um die Vorwürfe gegen sich von neutraler Seite ausräumen zu lassen. In den vergangenen Wochen hatte die Staatsanwaltschaft die Vorgänge intensiv geprüft, aber noch nicht im Rahmen förmlicher Ermittlungen. Nun, da offiziell ein Verfahren eingeleitet wurde, haben die Ermittler deutlich mehr Möglichkeiten.
Verteidiger: Vorwürfe werden sich nicht bestätigen
Der Strafverteidiger des einstigen in.Stuttgart-Mitarbeiters, Sebastian Friedrich Fülscher, sagte auf Anfrage zu der neuen Entwicklung: „Die Staatsanwaltschaft muss ein Ermittlungsverfahren einleiten, um den Sachverhalt vollständig und in der gebotenen Gründlichkeit zu ermitteln.“ Er gehe allerdings davon aus, dass die Ermittlungen ebenso wie die Arbeit des von der Stadt angekündigten Sonderermittlers „die erhobenen Vorwürfe nicht bestätigen werden und das Ermittlungsverfahren eingestellt wird“.
Nach Informationen unserer Zeitung gehen die Vorwürfe auf eine Person aus dem Gastronomiegewerbe zurück. Diese hatte sich direkt an Oberbürgermeister Frank Nopper gewandt, obwohl für die Gesellschaft in.Stuttgart eigentlich der Wirtschaftsbürgermeister Thomas Fuhrmann (beide CDU) zuständig ist. Der Person gehe es darum, dass bestimmte Vorgänge aufgeklärt und aufgearbeitet würden, verlautete aus Rathaus-Kreisen. Zu Nopper bestehe ein Vertrauensverhältnis, deshalb sei er kontaktiert worden. Der OB soll die Informationen als glaubhaft und schwerwiegend eingestuft haben. Er gab sie umgehend intern weiter. In der Folge kam es zur Freistellung des Mannes.
Anwalt nennt Vorwürfe „frei erfunden“
Die Staatsanwaltschaft wollte sich nicht näher zum Sachverhalt äußern. Auf eine Anfrage zu den mutmaßlichen Vorwürfen, von denen unsere Zeitung erfuhr, teilte der Medienanwalt des Ex-Mitarbeiters mit, diese seien „frei erfunden“ und nicht ansatzweise beweisbar. Es handelt sich um lediglich kolportierte und allein der gezielten Rufschädigung dienende Vorwürfe. Auch das vermeintliche Opfer werde diese nicht bestätigen. Offenbar werde der gezielte Versuch unternommen, seinen Mandanten zu diskreditieren und Medien auf die falsche Fährte zu setzen.
Ungeachtet der nun eingeleiteten Ermittlungen plant die Stadt Stuttgart weiterhin, einen Sonderermittler einzusetzen. Dieser soll die Vorgänge umfassend aufklären und die Strukturen überprüfen, damit sich mögliche Verfehlungen in Zukunft nicht wiederholen. Nach Angaben aus dem Rathaus soll die Position nun zeitnah besetzt werden; Namen werden bisher nicht genannt.
Auch der genaue Auftrag und die Kompetenzen des Sonderermittlers sind noch unklar – offenbar auch für die Staatsanwaltschaft. Auf die Frage nach dessen Rolle und einem möglichen Informationsaustausch mit ihm verwies sie auf die Stadt. Sie bestätigte allerdings, dass in dem Ermittlungsverfahren „bereits Informationen durch die Stadt Stuttgart zur Verfügung gestellt wurden“.
Führungswechsel im Frühjahr
Bei der Gesellschaft in.Stuttgart steht derweil ein Führungswechsel bevor. Andreas Kroll, der langjährige Geschäftsführer, geht Ende März altershalber in den Ruhestand. Sein Nachfolger wird Guido von Vacano, derzeit Bereichsleiter bei der Messe Stuttgart; er soll im April anfangen. Derzeit ist offen, inwieweit die Vorgänge bei der städtischen Tochterfirma bis dahin aufgeklärt sind.