Führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben Finanzminister Olaf Scholz dafür kritisiert, trotz der Konjunkturschwäche keine neuen Schulden zu machen. Sie korrigierten außerdem ihre Wachstumsprognose deutlich nach unten.
Berlin - Führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dafür kritisiert, trotz der Konjunkturschwäche keine neuen Schulden zu machen. „Ein Festhalten an der schwarzen Null wäre [...] schädlich“, schreiben sie in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Herbstgutachten. Um die Konjunktur zu stabilisieren, müsse der öffentliche Haushalt „atmen“, dafür biete die Schuldenbremse explizit Spielraum - sie lässt Kredit in kleinem Umfang zu.
Die Institute senkten ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft. Sie erwarten für dieses Jahr noch ein Plus von 0,5 Prozent beim Bruttoinlandprodukt, im nächsten Jahr einen Zuwachs von 1,1 Prozent. Auch die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Plus von 0,5 Prozent. Hauptgründe sind vor allem außenwirtschaftliche Faktoren wie Handelskonflikte und der Brexit.
Konjunkturprogramme wie Abwrackprämien halten die Institute trotzdem nicht für nötig. Es bestehe „derzeit kein Anlass für konjunkturpolitischen Aktionismus“. Eine Konjunkturkrise mit einer ausgeprägten Unterauslastung der Wirtschaft sei trotz im Sommer rückläufiger Wirtschaftsleistung nicht zu erwarten.