Die Stadt legt mögliche Kosten für einen ersten Bauabschnitt offen. Zuvor muss aber erst einmal geplant werden – und dagegen gibt es jede Menge Vorbehalte.
Ludwigsburg - Über Kleinigkeiten, wie die Baumart, die einmal gepflanzt wird, darüber lässt sich nach wie vor streiten. Darüber, wie der neue Arsenalplatz in groben Zügen aussehen soll, darüber gibt es aber keine Diskussionen mehr. Der Sieger des Architekturwettbewerbs steht fest, die Entscheidung Ende der vergangenen Woche fiel einstimmig. Dementsprechend groß war die Hoffnung bei Oberbürgermeister Matthias Knecht anschließend, dass tatsächlich große Teile des Plans umgesetzt werden. Nun scheint fraglich, ob überhaupt weiter geplant wird. Denn es gibt Vorbehalte dagegen, das Siegerbüro aus Fulda weiter zu beauftragen, wie sich in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Hochbau und Liegenschaften (SHL) zeigte.
Die Verwaltung ist abgekommen von der Idee, eine Interimslösung zu schaffen und schlägt stattdessen vor, die Planungen für den Bereich quasi in einem Aufwasch zu erledigen. „So müssen wir nicht erst Geld für die Interimslösung ausgeben und später noch mal für eine finale Lösung“, argumentiert Martin Kurt, Chef des Fachbereichs Stadtplanung und Vermessung. Die Stadt rechnet mit Kosten von 178 000 Euro, Kurt nennt das „moderat“.
Neues Parkhaus funktioniert nur unter einer Bedingung
Es geht also nicht darum, dass zeitnah Bagger anrollen. Steigt die Stadt in eine Planung ein, rücken diese allerdings ein Stückchen näher. Und das schürt bei einigen Stadträten offenbar Zweifel. Bedenken, den ersten Schritt zu gehen, äußerten im SHL vor allem die Mitglieder von Freien Wählern und FDP.
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Das Hauptargument: Es gebe wichtigere Projekte in der Stadt, wie den Busbahnhof oder Schulen und Kitas, die zuerst angegangen werden sollten. „Wir sehen einfach nicht, wo das Geld für die Realisierung herkommen soll“, sagte Andreas Rothacker von den Freien Wählern. Auch die verbleibenden Parkplätze waren wieder einmal Thema – was Grüne und SPD erzürnte. Christine Knoß (Grüne) und Margit Liepins (SPD) verwiesen darauf, dass die neue Tiefgarage unter der Sparkasse, die die Stadtwerke betreiben, nur dann funktionieren werde, wenn es überirdisch keine Alternativen mehr gebe.
„Ich verstehe die Zögerlichkeit nicht“, sagte Dieter Juranek (SPD). Fragen nach der Verkehrsführung und der Technik, die einmal auf dem Platz verbaut wird, müsse das Gewinner-Büro aus Fulda mit den Planungen beantworten. Wilfried Link (CDU) und Bernhard Remmele (FW) hatten diese aufgeworfen. Abgestimmt wurde am Donnerstagabend noch nicht. Der Gemeinderat soll in gut zwei Wochen endgültig entscheiden.
1,15 Millionen Euro für das Baumfeld
Die Stadt möchte 2023, wenn die Tiefgarage im Regele-Areal fertig ist, mit den Arbeiten auf dem Arsenalplatz beginnen. Der Bereich, auf dem momentan die Autos parken, soll „heraus gestanzt“ werden, um dort ein Baumfeld anzulegen. Die restlichen Flächen drumherum sollen später folgen. Wann genau, ist noch nicht klar. Für den ersten Bauabschnitt, für den aber ein extra Beschluss nötig ist, rechnet die Verwaltung mit Kosten von 1,15 Millionen Euro. 60 Prozent würde das Land zuschießen, sodass sich der Anteil der Stadt auf 460 000 Euro verringert.
Ohnehin hat das Land bereits einiges an Fördermittel für die Zentrale Innenstadtentwicklung (ZIEL) beigesteuert. Offenbar sind Gelder aus der Städtebauförderung auch nur für die Tiefgarage im Regele-Areal geflossen, weil die Verwaltung mit ihrer Hilfe die Autos vom Arsenalplatz verbannen und der Bereich ganz neu geordnet werden kann. Dementsprechend gebe es in Stuttgart Erwartungen, dass nun auch etwas passiere, hieß es von Seiten der Verwaltung.