Facebook will in Frankreich enger mit der Justiz zusammenarbeiten. Foto: Fabian Sommer/dpa

Immer wieder kommt es auf Facebook zu Shitstorms und Hassbotschaften. In Frankreich hat sich das Unternehmen nun bereit erklärt, mutmaßliche Autoren solcher Nachrichten an die Justiz weiterzuleiten.

Paris - Facebook will in Frankreich künftig die Identitäten mutmaßlicher Autoren von Hassbotschaften an Richter weiterleiten. Das soziale Netzwerk habe sich dazu weltweit erstmals bereit erklärt, sagte der französische Minister für Digitales, Cedric O, am Dienstag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. „Dies sind große Neuigkeiten, das bedeutet, dass nun juristische Verfahren normal laufen können.“

Facebook hat sich zur Weiterleitung der Identitäts-Daten nach mehreren Treffen zwischen Konzern-Chef Mark Zuckerberg und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereit erklärt. Macron strebt eine führende Rolle im weltweiten Kampf gegen Hetze und der Verbreitung falscher Nachrichten im Internet an. Bislang hat Facebook in Frankreich mit der Justiz bei der Fahndung nach Terroristen zusammengearbeitet, indem der Konzern die IP-Adressen und andere Identitäts-Daten der Verdächtigen weiterleitete.

Facebook hat bislang die Weitergabe der persönlichen Daten der Nutzer, die unter Hass-Botschaften-Verdacht stehen, zurückhaltend gehandhabt. Der US-Konzern hat dabei auf Abmachungen zwischen den USA und Frankreich verwiesen, nach denen es zur Weitergabe nicht verpflichtet sei. Außerdem verwies Facebook darauf, dass Länder ohne unabhängige Justiz die Hassbotschaften-Regelung missbrauchen könnten.