Vom Truppenabzug bis hin zu neuen Zolldrohungen: Der US-Präsident entkoppelt die USA immer schneller von Europa.
Vergangenen Mittwoch telefonierte der US-Präsident ausführlich mit Wladimir Putin. Das Gespräch sei sehr „lang“ und „gut“ gewesen, teilte der US-Präsident anschließend mit. Vermutlich ein besseres als die beiden Gelegenheiten, bei denen ihm Friedrich Merz die Haltung Deutschlands und Europas zum Iran-Krieg dargelegt habe. Mit dem russischen Präsidenten sei es um die Ukraine und Iran gegangen und darum, wie beide Konflikte „auf einem ähnlichen Zeitplan“ beendet werden könnten, erklärte Trump anschließend.
Was die beiden im Detail vereinbarten, bleibt so vertraulich wie die möglichen Gegenleistungen. Analysten fällt auf, dass Trump zwei Tage später einen strategischen Herzenswunsch Putins erfüllte. Auf seinem PR-Kanal „Truth Social“ kündigte er den Rückzug amerikanischer Soldaten aus Europa an und – wichtiger noch – den Verzicht auf die Stationierung von Mittelstreckenraketen. Fast beiläufig drohte er damit, die Verbündeten mit Zöllen von 25 Prozent auf Automobile und Lastkraftwagen wirtschaftlich schwächen zu wollen.
Mit Friedrich Merz machte Trump den Schuldigen schnell aus
Der Schuldige war schnell ausgemacht. Bundeskanzler Merz soll Trump so erzürnt haben, dass der Präsident Deutschland und Europa nun dafür bestrafe. So kolportieren es namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Weißen Hauses in den US-Medien. Eine Begründung, die in seltener transatlantischer Gemeinsamkeit auch in Europa als Erklärungsmuster übernommen wird.
Angefangen hatte alles mit einer Diskussion des Kanzlers mit sauerländischen Gymnasiasten. Trump habe den Iran-Krieg „offensichtlich ohne Strategie“ begonnen, beklagte Merz. Amerika werde von Iran nun „gedemütigt“. Die Antwort aus Washington ließ nicht auf sich warten. Merz habe „keine Ahnung, wovon er redet“. Es sei „kein Wunder, dass es Deutschland so schlecht geht“.
Das Narrativ von Merz Schuld an Trumps Zorn hat Löcher. Gewiss hätte der Kanzler bei der Diskussion seine Worte vorsichtiger wählen können. Angesichts der Sprunghaftigkeit des US-Präsidenten liegt das auf der Hand. Es erklärt aber nicht, warum Trump damit bereit wäre, eigenen Interessen der nationalen Sicherheit zu schaden. Denn die 85 000 in Europa stationierten Soldaten mit ihren Nervenzentren in Ramstein und Stuttgart dienen den USA in erster Linie als Basis, um Macht in andere Weltregionen zu projizieren. Putin weiß, welchen strategischen Gewinn eine Entkopplung der USA von Europa für Russland hätte. Er hat sie zum Kern seiner Politik gemacht.
Der Kongress hatte Trump deshalb schon zum Ende seiner ersten Amtszeit daran gehindert, 12 000 US-Soldaten aus Europa abzuziehen, und sich per Gesetz Mitsprache gesichert. Darauf pochen nun die beiden republikanischen Vorsitzenden der Streitkräfteausschüsse im Senat und im Repräsentantenhaus, Roger Wicker und Mike Rogers. Beide erkennen klar, wer bei einem Präsidenten seine Finger im Spiel gehabt haben könnte, der dafür bekannt ist, zu wiederholen, was ihm seine jüngsten Gesprächspartner gesagt haben. In diesem Fall also Putin.
Wie glaubhaft ist noch die abschreckende Wirkung der Nato?
„Wir sind sehr besorgt“, erklärten Wicker und Rogers in einer Stellungnahme. Eine „voreilige Reduzierung von Amerikas Vormachtstellung in Europa“ berge die Gefahr, die Abschreckung zu untergraben „und ein falsches Signal“ an Russlands Präsidenten zu senden. Jede signifikante Änderung der Militärstrategie müsse mit dem Kongress und „unseren Verbündeten“ abgestimmt werden.
Das ist bisher nicht geschehen. Ein Nato-Sprecher teilte mit, man arbeite mit den USA daran, „die Einzelheiten der Entscheidung zur Truppenaufstellung in Deutschland zu verstehen“. Bliebe es bei den angekündigten 5000 Soldaten, bevor Trump den Rückzug weiterer GIs in Aussicht stellte, wäre das nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius verkraftbar.
Trifft es den US-Stützpunkt im oberpfälzischen Vilseck?
Die gewöhnlich gut informierte US-Militärzeitung „Stars and Stripes“ geht davon aus, dass es sich bei der betroffenen Brigade um die Soldaten des „2nd Cavalry Regiment“ am US-Stützpunkt im oberpfälzischen Vilseck handelt. Dessen Aufgabe ist ohnehin nicht die Verteidigung Europas; es ist dort vielmehr als schnelle Eingreiftruppe für den Nahen Osten stationiert.
Gravierender wäre nach Einschätzung von Experten der Verzicht auf die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Deutschland, die Joe Biden mit dem damaligen Kanzler Olaf Scholz vereinbart hatte. Diese Kapazitäten haben die Europäer nicht, und Putin waren sie ein besonderer Dorn im Auge. Dass Trump ihm an diesem Punkt entgegenkommt, zeichnete sich bereits ab, bevor Merz in Ungnade fiel. Die neue US-Regierung hatte die Stationierung zu keinem Zeitpunkt bekräftigt.
Ob die angekündigte Reduktion der Streitkräfte in Europa in Kraft tritt, bleibt so ungewiss wie die neue Zolldrohung. Sicher ist nur, wie Trump die Verbündeten sieht. Und das hat der Kanzler unterschätzt, indem er ihm einen willkommen Vorwand lieferte, seinen Instinkten freien Lauf zu lassen.