Flüchtlingskinder sind Stuttgarter Kinder, betont Stefan Spatz vom Sozialamt. Foto: dpa

Derzeit sind 35 Flüchtlinge in einer Pension an der Herschelstraße untergebracht. Künftig werden es 59 sein. Die Stadt will das Haus für fünf Jahre anmieten. Der Bezirksbeirat Vaihingen befürwortet das.

Dürrlewang - Stefan Spatz gab sich betont sachlich. Der Leiter des Sozialamts war am Dienstagabend nach Vaihingen gekommen, um über die Unterbringung der Flüchtlinge in Stuttgart zu informieren. Für Spatz war es das Ende eines regelrechten Marathons durch alle Stadtbezirke. Denn in den vergangenen Wochen berichtete er in vielen Bezirksbeiräten. „Wir wollen größtmögliche Transparenz schaffen“, erklärte der Amtsleiter. Doch dem Thema wohne eine gewisse Dynamik inne. Denn so gut wie täglich kommen neue Flüchtlinge in Stuttgart an.

In Vaihingen gibt es derzeit zwei Unterkünfte. Seit Juli 2013 hat die Stadt an der Arthurstraße das ehemalige Haus Hohenfried der evangelischen Diakonissenanstalt Stuttgart angemietet. Zudem sind in einer Pension an der Herschelstraße in Dürrlewang bereits 35 Flüchtlinge auf Tagessatzbasis untergebracht. Die Stadt möchte das Gebäude gern längerfristig nutzen und die Zahl der Plätze auf 59 ausweiten. Dazu sollte der Bezirksbeirat am Dienstag sein Votum abgegeben. Der Eigentümer der Pension hat bereits sein Einverständnis signalisiert und sich dazu bereit erklärt, das Haus um einen Waschmaschinen- und einen Aufenthaltsraum zu ergänzen sowie die erforderlichen Küchen einzubauen.

Mietvertrag über fünf Jahre

„Vom Baurecht her ist es unkompliziert, die Pension als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen“, sagte Axel Wolf. Er ist der Leiter der Abteilung Immobilienmanagement beim Amt für Liegenschaften und Wohnen. und war am Dienstag ebenfalls in den Bezirksbeirat gekommen. Die Verwaltung möchte bereits zum 1. Dezember einen Mietvertrag über fünf Jahre abschließen. Zuvor braucht sie jedoch die Zustimmung des Gemeinderats.

Stefan Spatz betonte immer wieder, dass die Flüchtlinge in Stuttgart so gut wie möglich und in jedem Fall menschenwürdig untergebracht werden. Doch er machte keinen Hehl daraus, dass den Menschen mit 4,5 Quadratmetern an „gesetzlich vorgeschriebener Wohn- und Schlaffläche“ nicht viel Platz zur Verfügung stehe. Von 2016 an müssen es für jeden Flüchtling sieben Quadratmeter sein. „Das ist momentan aber nicht realistisch“, räumte Spatz ein und ergänzte: „Wir brauchen eine großzügige Übergangslösung.“

Freie Träger betreuen die Flüchtlinge

Betreut werden die Flüchtlinge in Stuttgart durch Freie Träger. In Vaihingen zeichnet die Arbeiterwohlfahrt (Awo) dafür verantwortlich. Auf Bitten von Gerhard Wick (SÖS) ergriff in der Sitzung am Dienstag auch Georg Ceschan das Wort. Er ist der Leiter des Migrationsdienstes bei der Awo Stuttgart. In Vaihingen habe die Awo vier hauptamtliche Mitarbeiter und die Unterstützung eines jungen Mannes, der seinen Bundesfreiwilligendienst absolviere. Die Herschelstraße werde sozusagen als Außenstelle mitbetreut.

„Über den Personalschlüssel müssen wir noch einmal reden“, sagte Ceschan und adressierte das sowohl an Stefan Spatz als auch an die anwesenden Stadträte. Denn das Problem derzeit seien die vielen Neuankömmlinge. Die bräuchten am Anfang eine viel intensivere Betreuung. „Zum Glück haben wir in allen Stadtteilen Freundeskreise“, sagte Georg Ceschan. Die Ehrenamtlichen seien hoch motiviert und würden ihre eigenen Kompetenzen einbringen. „Die Freundeskreise leisten die eigentliche soziale Arbeit die notwendig ist“, lobte der Mann von der Awo. Denn seine hauptamtlichen Mitarbeiter seien fast ausschließlich mit der Organisation und Verwaltung beschäftigt.

Es wird eine dritte Tranche geben

Die Bezirksbeiräte hatten nur wenige Fragen speziell zu Vaihingen. Deborah Castello (SPD) wollte wissen, ob die Kinder auch zur Schule gehen. Spatz antwortete, dass alle Flüchtlingskinder „Stuttgarter Kinder“ seien. Und selbstverständlich gelte auch für sie die Schulpflicht. Ulrich Bayer (CDU) fragte, ob noch mehr Flüchtlingsunterkünfte in Vaihingen geplant seien. Denn klar ist, dass die Zahl der Flüchtlinge in Stuttgart weiter steigen wird und eine dritte Tranche an Unterkünften zeitnah beschlossen werden muss. Spatz antwortete: „Es ist völlig verfrüht, hier irgendwelche Spekulationen öffentlich zu machen. Wir brauchen über so etwas erst intern Klarheit. Erst müssen die Fakten da sein, dann werden sie kommuniziert.“

Die Bezirksbeiräte gaben sich damit zufrieden. Sie stimmten dem Ausbau der Herschelstraße als Flüchtlingsunterkunft zu. Auf Anregung von Gerhard Wick, gab man dem Gemeinderat und der Verwaltung aber auch mit auf den Weg, dass mehr Betreuungsstellen finanziert werden sollten. Zudem gelte es, die Wohn- und Schlaffläche, die jedem einzelnen Flüchtling gesetzlich zusteht, zu vergrößern. Am 5. November beschäftigt sich der Verwaltungsausschuss mit der sogenannten zweiten Tranche der Flüchtlingsunterbringung, einen Tag später entscheidet der Gemeinderat.

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