180 statt 40 Millionen Euro: Die Schulden steigen allein im Kernhaushalt des Landkreises Göppingen bis in vier Jahren drastisch an.
Kreis Göppingen - Über die vergangenen Jahre hinweg hat der Kreis Göppingen seine Verbindlichkeiten auf momentan knapp 40 Millionen Euro abgetragen. Noch weiter sinken werden die Schulden, so viel ist schon mal sicher, in der nächsten Zeit nicht mehr. Der Neubau der Klinik am Eichert, die Sanierung und Erweiterung des Landratsamts, das neue Nahverkehrskonzept, der finale Beitritt zum VVS, der von Dezember an verkehrende Metropolexpress: all dies ist vom Kreistag bereits beschlossen und mit zum Teil hohen und teilweise auch dauerhaft anfallenden Kosten verbunden.
Bei der Einbringung des Etats für das nächste Jahr, der ein Gesamtvolumen von etwa 310 Millionen Euro haben soll, machte der Landrat Edgar Wolff bereits deutlich, dass die Schulden bis Ende des kommenden Jahres auf knapp 52 Millionen Euro ansteigen. Vielmehr als ein Häppchen ist dies, mit einem Blick auf die Folgejahre, allerdings noch nicht. Drei Jahre später, so sieht es die Planung vor, stehen im Kernetat mit rund 179 Millionen tiefrote Zahlen. Nimmt man dann noch den Neubau-Anteil der kreiseigenen Alb-Fils-Kliniken hinzu, wächst der Schuldenberg gar auf 280 Millionen Euro.
Kreisumlage soll bei 34,5 Prozent bleiben
Wolff weiß sehr wohl, dass die aus seiner Sicht „politisch wichtigen Entscheidungen“ viel Geld kosten werden, und er machte in seiner Haushaltsrede deshalb auch keinen Hehl aus der drohenden Gefahr, „dass unsere finanziellen Spielräume in den kommenden Jahren ansonsten deutlich eingeengt werden“. So sei allerhöchste Aufmerksamkeit und Sorgfalt angezeigt, fügte er hinzu. „Denn bei einer anhaltend kritischen Wirtschaftsentwicklung werden sich die Folgen zeitversetzt auch unmittelbar auf unsere Finanzen auswirken“, erklärte der Landrat. Zumindest im nächsten Jahr will die Verwaltung dennoch am Hebesatz von 34,5 Prozent bei der Kreisumlage festhalten.
Einige Unbekannte weist die Kalkulation dennoch aus. Gerade was die Kreisumlage angeht, hat es im Laufe des Jahres immer wieder mal leise Vorstöße aus einigen Kommunen gegeben, ob man diese angesichts der bis jetzt noch ordentlichen Rücklagen beim Kreis nicht um einige Prozentpunkte absenken könne. Offen ist obendrein, welche finanziell relevanten Entscheidungen seitens des Landes zu erwarten sind. Wolff kritisierte, dass der Haushaltsplanentwurf 2020 erneut ohne Orientierungsdaten des Landes daherkomme. „Damit steht unser Plan noch auf wackeligen Beinen, und das tut er erst recht, weil es – wie ebenfalls schon im vergangenen Jahr – noch keine Einigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land bezüglich der aktuell laufenden Finanzverhandlungen gibt“, sagte er.
Wichtig sind diese Zahlen nicht zuletzt wegen der laufenden und unabwendbaren Ausgaben, an denen der Landkreis nur in geringem Umfang drehen kann. So richtete der Kreiskämmerer Günter Stolz seinen Blick unter anderem auf den dicksten Brocken im Etat. Mit 127 Millionen Euro ist dies der Teilhaushalt Jugend und Soziales. „In diesem Bereich mussten wir keine Kürzungen vornehmen“, erklärte er, wohl wissend, dass dies nicht so einfach wäre.