Bei den sieben Haushaltsreden im Schorndorfer Gemeinderat steht die Zukunft der Stadtfinanzen und die Frage zusätzlicher Verschuldung im Fokus.
Haushalt - Sieben Haushaltsreden – so viele hat es im Schorndorfer Gemeinderat vermutlich noch nie gegeben. Aber seit der letzten Kommunalwahl besteht das Gremium aus fünf Fraktionen, hinzu kommen die Grüne Liste Schorndorf sowie die Einzelstadträtin Andrea Sieber. Jede Gruppierung soll mitteilen können, was ihr für das kommende Haushaltsjahr wichtig ist.
Die Haushaltsstrukturkommission, die im Frühjahr ihre Arbeit aufnehmen soll, hat es in fast jede Rede geschafft. Über ihre Funktion ist man allerdings geteilter Meinung. Der CDU-Stadtrat Manfred Bantel etwa befand, dass man sich mehr Gedanken darüber machen müsse, was Pflicht und was freiwillige Ausgaben seien. Andreas Schneider (Grüne) wünschte sich einen mutigen Gemeinderat und „ebenso das Rückgrat, um dem ein oder anderen Akteur in der Stadt erklären zu können, warum manche Gelder nicht mehr so vergeben werden können wie bisher“.
SPD: Niedrigzinsen nutzen
Gerhard Nickel (FDP/FW) und Thomas Berger (SPD) hingegen wollen vom Sparen nichts wissen. „Es gibt keinen akuten Zeitdruck“, sagte Thomas Berger, der sich zwar nicht für ungezügelte Verschuldung, aber dafür aussprach, die Niedrigzinsen zu nutzen. „Wir sollten erst schauen, welche Ziele wir erreichen wollen und dann, wo wir das Geld dafür herbekommen“, meinte auch Gerhard Nickel.
Nicht einig ist man sich im Rat auch darüber, wie wichtig ein Wachstum der Stadt ist. In der Grünen-Fraktion wird die Idee, über Einwohnerwachstum zukunftsfähig zu werden, kritisch gesehen. „Wir wollen weiterhin kein Frei- und Offenland für Baugebiete für großzügige Ein- und Zweifamilienhäuser“, sagte Schneider.
In der CDU-Fraktion ist man hingegen wenig begeistert von einer Nachverdichtung um jeden Preis: „Wir brauchen bessere Architektur und bessere Stadtentwicklung“, sagte Manfred Bantel, dessen Fraktion einen Stadtbaumeister fordert. Auch die SPD möchte Antworten zur Wachstumsfrage suchen – mit einem Masterplan für Stadtentwicklung und einem Verdichtungskonzept in der Innenstadt.
CDU: Große Bäume für die Innenstadt
Und was steht bei den Fraktionen noch auf der Agenda? Die CDU-Fraktion möchte große Bäume in der Innenstadt pflanzen und beantragt zusammen mit den Grünen sowie Andrea Sieber ein Mobilfunk-Vorsorge-Konzept für die Stadt. Die FDP/FW-Fraktion will geprüft wissen, was ein Schorndorfer 365-Euro-Jahresticket für den öffentlichen Nahverkehr und was der Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Haubersbronn kosten würden. Die SPD-Fraktion plädiert für einen Doppelhaushalt ab 2021 und möchte sich um die ärztliche Versorgung kümmern.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Altstadt, den Tourismus und die Geschichtsbildung fördern, die Grüne Liste Schorndorf sich für einen Fahrradturm am Bahnhof einsetzen und das Silvesterfeuerwerk aus der historischen Altstadt samt ihren Randbereichen verbannen. Die AfD-Fraktion hingegen möchte, dass auch Fahrer von E-Autos die üblichen Parkgebühren entrichten sollen. Und die Einzelstadträtin Andrea Sieber wünscht sich angesichts der neuen Heterogenität des Gremiums vor allem eines – „politischen Streit ohne Hass und Hetze und einen Konsens über die Parteigrenzen hinweg“.