OB Kuhn und Finanzbürgermeister Föll wollen in ihrem Spareifer nicht nachlassen. Das ist verständlich, in manchen Positionen sind sie aber über das Ziel hinausgeschossen, sagt Lokalredakteur Konstantin Schwarz.
asdf - „Man kann davon sprechen, dass die Finanzlage der Landeshauptstadt geordnet ist.“ Diese Schilderung des zuständigen Bürgermeisters Michael Föll, CDU, ist eine schwäbisch-schamlose Untertreibung des Sachverhalts. Die Finanzlage der Stadt ist schlicht blendend. Der Überschuss von 231 Millionen Euro ist enorm. Insgesamt sitzt die Stadt nun auf 1,8 Milliarden Euro Rücklagen. Strafzinsen zahle man bei Banken nicht, sagte Föll, der den Gestaltungsspielraum nutzt, um Geld zu bunkern.
Die Wirtschaft läuft, die Gewerbesteuer sprudelt, es sind fette Jahre für die Stadt. Es ist richtig, in diesen Zeiten Rücklagen für kommende Großinvestitionen zu bilden. Trotz goldgeränderter Bilanz präsentieren Kuhn und Föll auch ein Einspar- und Gebührenerhöhungspapier, mit dem die Haushalte 2018 bis 2020 jährlich um rund 26 Millionen Euro entlastet werden sollen. Fette Jahre machen träge. Kuhn und Föll wollen in ihrem Spareifer nicht nachlassen. Das ist verständlich, in manchen Positionen sind sie aber über das Ziel hinausgeschossen. Zum Beispiel, wenn Brunnen weniger lang fließen oder Pflegestandards in Parks reduziert werden sollen. Hier und für Straßen- und Gehwegreparaturen ist mehr und nicht weniger Geld nötig.
Die Chefetage darf nicht nur Großvorhaben wie Oper, Klinikum und Nahverkehr in den Blick nehmen. Lebensqualität ergibt sich auch durch mehr Straßenreinigung oder die schnelle Erledigung von Anfragen – was Personal braucht. Gespart werden kann durch bessere Planung und Überwachung großer Vorhaben. Zu oft laufen diese, aktuell der Rosensteintunnel, finanziell aus dem Ruder.
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