Trotz des Widerstands des Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopfer muss die Stadtverwaltung bis Herbst einen Vorschlag erarbeiten lassen, wie man die Mobilfunkstandorte in der Daimlerstadt besser planen könnte.
Schorndorf - Wenn auswärtige Experten im Schorndorfer Ratssaal neben dem Ober- und dem Baubürgermeister Platz nehmen, dann darf man gewöhnlich sicher sein, dass deren Vorschläge von der Verwaltungsspitze gutgeheißen werden. Im Technischen Ausschuss des Gemeinderats konnte man jetzt das Gegenteil erleben. Der Referent Jörn Gutbier vom Verein Diagnose Funk war eingeladen worden, um über ein alternatives Mobilfunkkonzept für die Stadt Schorndorf zu sprechen, die CDU-Fraktion hatte dies in den Haushaltsberatungen durchgesetzt.
Weder der Oberbürgermeister Matthias Klopfer noch der scheidende Baubürgermeister Andreas Stanicki unterstützten die Vorschläge, mehr noch: Sie rieten generell davon ab, als Kommune überhaupt in das Thema Mobilfunkplanung einzusteigen. „Wir können nicht die Arbeit des Bundesgesetzgebers machen“, sagte Klopfer. Wenn ein Mobilfunkanbieter einen Standort auf einem Dach eines privaten Hausbesitzers bebauen wolle, dann habe man planungsrechtlich keine Chance, dagegen vorzugehen, betonte Stanicki.
Jörn Gutbier, der übrigens stellvertretender Fraktionschef der Grünen im Herrenberger Gemeinderat ist, ließ sich dadurch aber nicht aus dem Konzept bringen. Recht umfangreich stellte er dar, dass es inzwischen eine wachsende Zahl an Studien gebe, die gesundheitliche Gefahren durch den Mobilfunk nicht ausschlössen – vor allem unter Berücksichtigung der in Deutschland vergleichsweise großzügig bemessenen Grenzwerte. Gutbier plädiert daher für eine „Gefahrenminimierung durch Mobilfunkvorsorge“. Die Kommune sollte nicht dem ersten Standortvorschlag eines Mobilfunkanbieters nachgeben.
Weder der Oberbürgermeister Matthias Klopfer noch der scheidende Baubürgermeister Andreas Stanicki unterstützten die Vorschläge, mehr noch: Sie rieten generell davon ab, als Kommune überhaupt in das Thema Mobilfunkplanung einzusteigen. „Wir können nicht die Arbeit des Bundesgesetzgebers machen“, sagte Klopfer. Wenn ein Mobilfunkanbieter einen Standort auf einem Dach eines privaten Hausbesitzers bebauen wolle, dann habe man planungsrechtlich keine Chance, dagegen vorzugehen, betonte Stanicki.
Jörn Gutbier, der übrigens stellvertretender Fraktionschef der Grünen im Herrenberger Gemeinderat ist, ließ sich dadurch aber nicht aus dem Konzept bringen. Recht umfangreich stellte er dar, dass es inzwischen eine wachsende Zahl an Studien gebe, die gesundheitliche Gefahren durch den Mobilfunk nicht ausschlössen – vor allem unter Berücksichtigung der in Deutschland vergleichsweise großzügig bemessenen Grenzwerte. Gutbier plädiert daher für eine „Gefahrenminimierung durch Mobilfunkvorsorge“. Die Kommune sollte nicht dem ersten Standortvorschlag eines Mobilfunkanbieters nachgeben.