Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier spricht in Hamburg über die Bedeutung der OSZE. Foto: dpa

Zum Auftakt des Außenministertreffens der OSZE-Staaten hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf die Verletztlichkeit der europäischen Friedensordnung hingewiesen.

Hamburg - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Brückenbauerin zwischen Ost und Westen besonders in Zeiten der Spannung hervorgehoben. „Der Ton ist rauer geworden, gerade auch zwischen Ost und West“, sagte Steinmeier zum Auftakt eines Außenministertreffens OSZE-Staaten am Donnerstag in Hamburg. Die seit wieder aufkeimende Gewalt in der Ostukraine zeige, wie verletzlich die europäische Friedensordnung wieder geworden sei. Dennoch gebe es das „gemeinsame Empfinden, dass in diesen Krisenzeiten die OSZE noch wichtiger geworden ist als eine Organisation zur Wahrung von Frieden und Sicherheit in Europa“. Das Treffen der knapp 50 Minister setzt den Schlusspunkt unter den einjährigen OSZE-Vorsitz Deutschlands.

OSZE erlebt eine Renaissance

Der Dialog zwischen Ost und West, den die OSZE gewährleistet habe, sei jetzt noch dringender nötig, sagte Steinmeier. „Auch wenn wir hier in Hamburg nicht alle Krisen beilegen, alle Konflikte überwinden werden während dieser Konferenz: Es ist ungemein wichtig, dass wir einig sind in dem Bestreben, die OSZE und ihre Instrumente des Konfliktmanagements zu stärken.“ Die aus den Zeiten des Kalten Krieges stammende OSZE erlebt seit Beginn der Ukraine-Krise eine Renaissance. Mehrere hundert OSZE-Beobachter überwachen derzeit in der Ostukraine, die seit 2014 von prorussischen Separatisten beherrscht wird, die Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk.

Das Treffen in Hamburg solle aber auch helfen, die OSZE mit ihren 57 Mitgliedern aus Ost und West für die Zukunft besser aufzustellen. „Wir brauchen gemeinsame Antworten auf neue globale Herausforderungen wie Terrorismus, Extremismus, Cyber-Angriffe“, sagte Steinmeier.

Die Konferenz, an der unter anderem US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow teilnehmen, findet unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt. Für Hamburg ist das OSZE-Treffen auch Probelauf für den G20-Gipfel Anfang Juli.

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