Der Übergangsbau für die Grundschule in Leonberg-Warmbronn kann kommen. Die Finanzexperten des Gemeinderats haben unmittelbar vor Verabschiedung des Haushalts die Millionen dafür ausgegraben.
Es waren deutliche Worte, die Leonbergs Kämmerin Stefanie Oeffinger zum Thema Haushalt an die Stadträtinnen und -räte im Finanz- und Verwaltungsausschuss richtete. Bleibe der Etatentwurf so bestehen, sei das „fernab jeder Realität“. Ihn in dieser Form zu realisieren, „werden wir nie im Leben schaffen“. Das saß. Und es war wohl auch diese klare Ansage, die am Ende mit für Klarheit sorgte.
Klare Worte der Kämmerin an die Ratsmitglieder
Anlass für Oeffingers Insistieren war die Tatsache, dass eine Woche zuvor der Sozial- und Kultusausschuss dafür gestimmt hatte, den Kauf von Modulen für die Interimsgrundschule in Warmbronn noch in den kommenden Etat mit aufzunehmen. Beantragt hatte dies der SALZ-Fraktionsvorsitzende Frank Albrecht. Hintergrund: Die bestehende Bildungseinrichtung ist marode und muss erneuert werden, worüber schon seit Jahren diskutiert wird. Der Übergangsbau auf der Büsnauer Straße wird dabei notwendig, um den Unterrichtsbetrieb zu sichern und der kommenden Ganztagspflicht nachkommen zu können. Die Pläne sind quasi fertig.
Die Frage war nur: Woher sollen die notwendigen 4,8 Millionen kommen? Zwar gilt der Konsens, dafür das Geld zu verwenden, das aufgrund geringerer Grundstücksankäufe beim Warmbronner Baugebiet „Hinter den Gärten“ übrig bleiben wird. Es fehlten jedoch nach wie vor satte 1,5 Millionen Euro. Nur woher nehmen?
Bemerkenswert war die Brücke, die Stefanie Oeffinger vorab versucht hatte, den Rätinnen und Räten zu bauen. Sie lautete zusammengefasst: Wenn die Schule nicht in den Haushalt wandert, habe man während des kommenden Jahres dennoch einen ausreichend großen Puffer, sie in einem Nachtragshaushalt unterzubringen. Auch Oberbürger Martin Georg Cohn betonte: „Es werden Mittel frei werden.“ Die Verwaltung rechnet damit, dass sich das ein oder andere Projekt nach hinten verschiebt.
Nachtragshaushalt ist vielen zu unsicher
Das war vielen jedoch zu unsicher. CDUler Andreas Wierse formulierte: „Wir müssten also warten, bis andere Dinge den Bach runtergehen?“ Er wolle die Schule „jetzt drin haben. Wir müssen in die Pötte kommen“. Zumal man einen Nachtragshaushalt ja nicht schon am 1. Januar beantragen könne.
Also landete man am Ende bei den fehlenden 1,5 Millionen – und dem Kopfzerbrechen darüber, wo sie denn herkommen sollen. Aus dem Sanierungsgebiet Stadtpark/Reiterstadion zwei Millionen streichen, wie von Freie-Wähler-Stadtrat Georg Pfeiffer ins Spiel gebracht? Unrealistisch, weil damit auch der nicht unerhebliche Zuschuss wegfallen würde. Viele kleinere Posten zusammenkürzen, wie eine Zeit lang im Raum stand? Nicht sinnvoll, wie auch SPD-Fraktionschef Ottmar Pfitzenmaier bekräftigte. Den Haushalt trotzdem zum Beschluss freizugeben und es beim Regierungspräsidium drauf ankommen zu lassen? Viel zu heikel.
Am Ende geht alles ganz schnell
Am Ende ging es – nach langer Diskussion – dann aber doch ganz schnell. Kämmerin Stefanie Oeffinger selbst war es, die den rettenden Vorschlag unterbreitete. Man könne beim Baugebiet „Hinter den Gärten“ weitere 1,5 Millionen Euro herausnehmen, im gleichen Zug dann aber die Erschließungskosten anpassen. „Das machen wir jetzt so“, befand OB Cohn mit Nachdruck – und wenige Sekunden später stand die einstimmige Beschlussempfehlung an den Gemeinderat, der am 17. Dezember sowohl darüber als auch über den kompletten Haushalt entscheidet.