Krebs und Kretschmann: "Stuttgart 21"-Ausstieg ist Voraussetzung für Rot-Grün im Südwesten.
Stuttgart - Die Grünen haben die SPD davor gewarnt, bei möglichen Koalitionsverhandlungen im nächsten Frühjahr den Widerstand aus ihrer Partei gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu unterschätzen.
Stuttgart 21 wäre neben der Energiepolitik und der Bildung ein Kernthema bei möglichen Verhandlungen. „Wir werden keine Koalition eingehen, in denen Kernforderungen von uns nicht erfüllt werden“, teilten Parteichefin Silke Krebs und Fraktionschef Winfried Kretschmann am Sonntag mit.
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hatte zuvor gesagt, auch bei den Grünen setze sich langsam die Einsicht durch, dass Stuttgart 21 nicht mehr zu stoppen sei. Deshalb werde dieses Thema kein Hindernis für eine rot-grüne Koalition sein.
Nach einer Umfrage haben SPD und Grüne derzeit gemeinsam eine Mehrheit im Land und könnten nach der Wahl im März 2011 die Regierung bilden.
Krebs und Kretschmann betonten hingegen: „Stuttgart 21 ist längst nicht an dem Punkt der Unumkehrbarkeit angekommen.“ Zwar sei das Milliardenprojekt durch parlamentarische Beschlüsse „formal legitimiert“. Allerdings seien diese Beschlüsse „auf der Grundlage falscher, unvollständiger und unklarer Voraussetzungen getroffen“ worden.
Die Grünen könnten zwar nicht versprechen, Stuttgart 21 im Falle einer Regierungsbeteiligung noch zu stoppen. Allerdings werde man für dieses Ziel auch in möglichen Koalitionsverhandlungen kämpfen, betonten die beiden Politiker.