In der SPD überschlagen sich die Ereignisse. In der Partei gibt es massiven Widerstand gegen einen Eintritt von SPD-Chef Schulz ins Kabinett einer großen Koalition - Schulz will nun laut Berichten verzichten.
Berlin - Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz will nach Medienberichten wegen des steigenden Drucks aus den eigenen Reihen nun auch auf das Außenministerium in einer großen Koalition verzichten. Dies berichteten das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), die „Bild“-Zeitung und die „Süddeutsche Zeitung“ am Freitag unter Berufung auf SPD-Kreise. Schulz wolle noch am Freitag seinen Rückzug verkünden. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht.
Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen. Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel zu gehen.
Gabriel hatte Schulz „Wortbruch“ vorgeworfen
Hintergrund ist der anstehende SPD-Mitgliederentscheid über die große Koalition. In der SPD wird befürchtet, dass Personaldebatten die inhaltliche Diskussion überlagern und die Mitglieder eine große Koalition deswegen ablehnen.
Auch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gibt es in der NRW-SPD starke Bestrebungen, Schulz auf einen Verzicht auf das Ministeramt zu bewegen, wenn auch keine einheitliche Haltung dazu. „Es brodelt in der Partei“, hieß es. In Parteikreisen hieß es, Schulz werde auch der Umgang mit Sigmar Gabriel vorgeworfen.
Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Gabriel hatte Schulz „Wortbruch“ vorgeworfen. Gabriel machte der Parteiführung schwere Vorwürfe: „Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Was wurde versprochen?
Welches Versprechen er meint, sagte er nicht. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf. Ob das stimmt, ist unklar.
Schulz hatte nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der Union außerdem angekündigt, nach dem anstehenden SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abzugeben.
Der Chef des größten Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Mike Groschek, hatte mit Blick auf Schulz betont: „Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit.“ Dem müssten sich Schulz und der gesamte Parteivorstand vor dem Mitgliederentscheid der SPD stellen. „Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen.“