Wenn die SPD-Mitglieder grünes Licht geben, wird Partei-Chef Sigmar Gabriel als Superminister für Wirtschaft und Energie ins Kabinett Merkel einziehen.
Berlin - Noch vor dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums sind am späten Freitagabend die Namen der Frauen und Männer durchgesickert, die für die SPD in ein schwarz-rotes Kabinett einziehen sollen.
Angeführt von Parteichef Sigmar Gabriel als Superminister für Wirtschaft und Energie will die SPD sechs Ministerien übernehmen.Gabriel werde die bessere Gestaltung der Energiewende zum zentralen Projekt machen, hieß es aus informierten Kreisen in Berlin. Das Außenministerium wird – wie schon von 2005 bis 2009 - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier führen. Nicht erwartet worden war dagegen, dass die SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks das Umweltministerium bekommt, ein Ressort, das bisher von Peter Altmaier geführt wurde. Dass die CDU dieses abgibt, gilt als „dicke Überraschung“, so der „Spiegel“ am Freitagabend in seiner Online-Ausgabe.
Pofalla zieht sich aus der Politik zurück
Als Überraschungscoup gilt auch die geplante Berufung des saarländischen Wirtschaftsministers Heiko Maas an die Spitze des Justizministeriums. Der ehemalige Zögling von Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine war bislang nur in der Landespolitik aktiv. Generalsekretärin Andrea Nahles ist als Arbeitsministerin vorgesehen. Manuela Schwesig soll – wie erwartet – das Familienressort übernehmen.
CDU und CSU wollen die Besetzung ihrer Ministerposten am Sonntagabend auf zwei simultanen Pressekonferenzen in Berlin und München bekannt geben. Doch kaum waren die Kandidaten er künftigen SPD-Ministerien publik, kursierten auch die Namen möglicher Unions-Kabinettsmitglieder in der Öffentlichkeit. Allerdings steht die Kabinettsliste ohnehin unter Vorbehalt – zunächst muss es am heutigen Samstag bei der Auszählung des SPD-Mitgliedervotums eine Mehrheit für die Koalition geben. Sollte die SPD-Basis Nein sagen, stünden turbulente Zeiten bevor. Kanzlerin Angela Merkel hätte dann als Option nur einen Neuanlauf für Schwarz-Grün oder aber eine Neuwahl. Merkel muss in jedem Fall in Zukunft ohne einen ihrer engsten Vertrauten auskommen. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla verkündete seinen Abschied aus der Politik.