Am Samstag sind große Demos in der Stuttgarter Innenstadt angemeldet. Die eine, organisiert von Gruppen vom Rand der „Querdenken“-Bewegung, zieht offenbar rechtsextremistische und neonazistische Gruppen an. Was steckt dahinter?
Sie heißen „Pforzheim Revolte“ oder „Zollern-Jugend Aktiv“, „Unitas Germanica“ und „Der Störtrupp“ – und sind zum Teil erst im vergangenen Jahr auf der Bildfläche erschienen. Mehrere dieser vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingeordneten Gruppen rufen dazu auf, sich am Samstag der Demo „Gemeinsam für Deutschland“ in Stuttgart anzuschließen. Diese Demo ist eine von 16 in ganz Deutschland, die Organisatoren kommen aus den Randbereichen der „Querdenker“, die laut dem Verfassungsschutz keinen eindeutigen extremistischen Hintergrund haben.
Im vergangenen Jahr fiel die „Zollern-Jugend Aktiv“ beim Christopher-Street-Day (CSD) in Albstadt (Zollernalbkreis) auf. Bei der ersten Demo dort für die gleichen Rechte aller Formen der Liebe störte die Gruppe. Das ist laut einem Sprecher des Verfassungsschutzes nicht untypisch für Gruppierungen aus diesem Spektrum. Die „Zollern-Jugend Aktiv“ trete queerfeindlich, ausländerfeindlich und nationalistisch auf und wolle vor allem Jugendliche und junge Erwachsene ansprechen. Die „Zollern-Jugend“ sei vernetzt mit Akteuren der „Jungen Nationalisten“ (JN), das ist die Jugendorganisation der rechtsextremistischen Partei „Die Heimat“.
Eine Gruppe entsteht in der Anfangszeit der Pandemie
„Pforzheim Revolte“ besteht seit 2020. Sie gründete sich in der Zeit der Corona-Proteste. Zunächst sei sie der „Identitären Bewegung“ zuzurechnen gewesen. Aber inzwischen wende sich „Pforzheim Revolte“ vermehrt dem neonazistischen beziehungsweise subkulturellen rechtsextremistischen Spektrum zu.
„Der Störtrupp“ wird vom Verfassungsschutz Baden-Württemberg als rechtsextremistischer Personenzusammenschluss bearbeitet – und es gibt ihn nicht nur im Bundesland, sondern auch deutschlandweit. „Unitas Germanica“ beziehungsweise deren Ableger in Baden-Württemberg dürfte zu den jüngsten Gruppen zählen: Sie besteht erst seit dem vergangenen Jahr. Zunächst sei es ein rein virtueller Zusammenschluss im Internet gewesen, bevor die Gruppe auch „realweltlich“ in Erscheinung trat. Die „Unitas Germanica“ falle vor allem durch ihre feindliche Einstellung gegenüber der LGBTQIA+-Community auf und sei auch an den Anti-CSD-Protesten in Albstadt beteiligt gewesen. Im Oktober seien Vertreter der Gruppe bei einem Antifa-Treffen im Rems-Murr-Kreis aufgetaucht. Für die Verfassungsschützer ein Beweis, dass sie auch die direkte Konfrontation nicht scheuen.
Bislang nicht radikalisierte Personen kommen mit Extremisten zusammen
Für Versammlungen wie die am Samstag in Stuttgart berge das Auftreten von extremistischen Gruppen die Gefahr, dass Menschen, die bislang keinen extremistischen Ideologien anhängen, auf der Veranstaltung damit in Berührung kommen. Das könnte zu Radikalisierungen führen.
Nicht unerwähnt lässt der Verfassungsschutz, dass auch nicht alle Teilnehmenden der Gegendemos als harmlos einzustufen seien. Es würden gewaltorientierte linksextremistische Gruppierungen aus Freiburg, Karlsruhe, Ludwigsburg, Tübingen, Ulm, Waiblingen und Stuttgart mobilisieren, am Samstag in die Landeshauptstadt zu kommen.
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