Am Sonntag entscheidet sich, ob es eine Neuauflage der Groko in Deutschland gibt. Ein Überblick zum Ablauf und was bis dahin noch passiert.
Berlin - Seit dem 20. Februar hat die SPD-Basis über eine Neuauflage der großen Koalition abgestimmt, am Sonntag steht das Ergebnis fest. Zahlen und Fakten zu dem Votum, das die letzte Hürde für die Regierungsbildung darstellt: An der Abstimmung beteiligen konnten sich 463.723 SPD-Mitglieder, die bis zum Stichtag am 6. Februar in der Mitgliederdatenbank standen. Darunter sind auch 24.339 Neumitglieder seit Jahresbeginn, von denen viele unter dem Eindruck der Kampagne der Jusos gegen eine neue „GroKo“ eingetreten sein dürften.
Auf sieben Regionalkonferenzen warb die SPD-Spitze in den vergangenen Wochen für den Koalitionsvertrag mit der Union. Führende Sozialdemokraten wie der kommissarische Parteichef Olaf Scholz, die designierte Vorsitzende Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil versuchten dort, die „GroKo“-Skeptiker in der Partei zu überzeugen. Abgestimmt wurde per Briefwahl, Einsendeschluss ist Freitag um 24.00 Uhr. Die zurückgeschickten Wahlunterlagen wurden bei der Deutschen Post gesammelt, der Standort des Postfachs ist geheim. Ein Lastwagen bringt die hunderttausenden Briefe am Samstag in die SPD-Zentrale in Berlin, wo sie maschinell geöffnet werden.
120 ehrenamtliche Helfer zählen die Stimmen aus
Ausgezählt werden die Stimmzettel über Nacht von 120 ehrenamtlichen Helfern aus allen SPD-Landesverbänden. Dies findet unter Aufsicht einer von den Landes- und Bezirksverbänden entsandten Mandatsprüfungs- und Zählkommission statt, der Prozess wird zudem von einem Notar kontrolliert. Mindestens 20 Prozent der SPD-Mitglieder müssen sich an dem Votum beteiligen, damit das Ergebnis für die Parteigremien bindend ist. Diese Schwelle wurde nach Parteiangaben bereits in der vergangenen Woche übertroffen.
Vor vier Jahren stimmte die SPD-Basis schon einmal über den Eintritt in eine große Koalition ab. Damals sprachen sich 75,96 Prozent für die „GroKo“ aus. Angesichts des heftigen Widerstands in den Reihen der SPD gegen ein neues Bündnis mit der Union dürfte das Ergebnis nun wohl knapper ausfallen - auch ein Nein gilt nicht als ausgeschlossen. Gewissheit herrschen wird am Sonntagvormittag, wenn der Ausgang bekannt gegeben werden soll.