Mini-Krisengipfel zu Griechenland in Brüssel: Die Kanzlerin und der französische Präsident wollten dem griechischen Regierungschef Tsipras noch einmal ins Gewissen reden. Konkrete Ergebnisse gab es nicht.
Brüssel - Neuer Anlauf zur Entschärfung der dramatischen griechischen Schuldenkrise: Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Mittwochabend in Brüssel etwa zwei Stunden lang mit Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras und mit dem französischen Präsidenten François Hollande.
Ein Regierungssprecher sagte am frühen Donnerstagmorgen, der Meinungsaustausch habe in konstruktiver Atmosphäre stattgefunden. „Es besteht Einigkeit, dass die Gespräche zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen mit hoher Intensität fortgesetzt werden sollen.“ Zu Einzelheiten gab es keine Angaben.
Nach wie vor verhandeln EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) mit Athen. Diplomaten sprachen von Annäherungen. Es zeichne sich ab, dass Athen die neuen Vorgaben für den Primärüberschuss im Haushalt (ohne Zins- und Tilgungszahlungen) hinnehmen werde. Die Geldgeber fordern für das laufende Jahr ein Prozent; Griechenland wollte bisher weniger.
Lösung in der nächsten Zeit?
Tsipras sagte nach dem Treffen, es sollten nun verbliebene Meinungsverschiedenheiten überbrückt werden, um in der nächsten Zeit eine Lösung zu finden. Einen genauen Termin dafür nannte der Athener Regierungschef nicht. „Die politische Führung Europas begreift, dass eine Lösung kommen muss, die tragfähig ist.“ Tsipras lobte das „sehr gute und konstruktive Klima“ der Begegnung.
Das Treffen fand am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in der belgischen Hauptstadt statt. Ende Juni droht Griechenland die Staatspleite, wenn bis dahin keine Übereinkunft über die Auszahlung von Hilfsgeldern in Höhe von 7,2 Milliarden Euro erzielt wird. Die Geldgeber verlangen von Griechenland im Gegenzug ein verbindliches Reformprogramm. Dazu sollen Rentenkürzungen, eine Vereinfachung der Mehrwertsteuer und Haushaltsziele gehören.
Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker traf am Mittwoch in Brüssel erneut mit Tsipras zusammen. Dabei habe es sich um eine Art „Versöhnungstreffen“ gehandelt, nachdem die beiden in den vergangenen Tagen heftig aneinandergeraten waren, berichteten Diplomaten. Die beiden Spitzenpolitiker wollen sich im Laufe des Tages erneut treffen.
Merkel machte noch einmal klar: „Wir wollen Griechenland im Euroraum halten.“ Sie gehe mit der Einstellung an die Dinge heran: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“, sagte die Kanzlerin zum Auftakt des Lateinamerika-Gipfels. „Aber die Arbeit muss mit den drei Institutionen stattfinden, und jeder Tag zählt.“