191 wahlberechtigte Göppinger haben ihren Stimmzettel gleich zweimal nach Hause geschickt bekommen. Wie konnte das passieren?
Göppingen - Die Stadt Göppingen hat den Wunsch vieler Gemeinderäte vehement abgelehnt, an alle Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen für die zweite Runde der Oberbürgermeister-Wahl am 8. November zu verschicken. Doch einige Wähler wurden jetzt versehentlich doppelt versorgt. Ein Mann, der im Gebiet Waldeck wohnt, schildert, dass fünf Wahlberechtigte in seinem Haus wohnen, vier von ihnen hätten die Briefwahlunterlagen zwei Mal bekommen. Er und seine Angehörigen fragten sich nun: „Wie kann das passieren?“ Und: „Was geschieht, wenn wir die Stimmzettel zwei Mal ausfüllen und zurückschicken? Können wir dann doppelt wählen?“
Betroffene bekommen neuen Wahlschein
Bei der Göppinger Stadtverwaltung räumt man ein, dass diese Familie kein Einzelfall ist: Für 191 Wahlberechtigte, die Briefwahl beantragt hätten, seien die Unterlagen doppelt gedruckt und zugesandt worden. Das sei „aufgrund eines Fehlers im EDV-Wahlprogramm des kommunalen Rechenzentrums in Stuttgart“ passiert, erklärt Dejan Birk-Mrkaja, der stellvertretende Pressesprecher der Stadt Göppingen. Zum Zeitpunkt der Panne seien 8045 Briefwahlscheine verschickt gewesen, der Fehler betreffe also 2,4 Prozent dieser Wähler.
Die Stadtverwaltung habe, als sie auf den Fehler aufmerksam wurde, in Rücksprache mit dem Regierungspräsidium Stuttgart diese Wahlscheine für ungültig erklärt, sagt der stellvertretende Pressesprecher. Die betroffenen Wähler bekommen mit einem erläuternden Begleitschreiben einen neuen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen.
Das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde bescheinigt auf Anfrage unserer Zeitung, dass „eine ordnungsgemäße Wahl sichergestellt ist“. Denn: „Der Name des Wahlberechtigten und die Nummer des für ungültig erklärten Wahlscheins werden in ein Verzeichnis aufgenommen. Dieses liegt am Tag der Wahl sowohl den Wahlvorständen in den Wahllokalen als auch in den Briefwahlbezirken vor. Es erfolgt dann ein Abgleich der eingegangenen Wahlscheine mit diesem Verzeichnis, wodurch sichergestellt wird, dass eine doppelte Wahl nicht möglich ist.“ Monika Haller aus Faurndau gehört ebenfalls zu den Betroffenen. Sie hat am vergangenen Freitag die neuen Unterlagen bekommen, ist allerdings besorgt darüber, was passiert, wenn ein Wähler die Stimmzettel bereits ausgefüllt und zurückgeschickt hat und nicht mehr mitbekommt, dass sein Wahlschein für ungültig erklärt wurde. „Beispielsweise weil er beruflich verreist oder in Reha ist“, malt sie aus. Das Regierungspräsidium erklärt, „ein solcher (fiktiver) Fall dürfte in der Praxis kaum vorkommen.“
Göppingen hat den Fehler wohl frühzeitig bemerkt
Die Behörde schreibt: „Der Fehler wurde von der Stadt Göppingen sehr frühzeitig bemerkt und umgehend die erforderlichen Maßnahmen zur Behebung eingeleitet. Die betroffenen Wählerinnen und Wähler haben die neuen Briefwahlunterlagen daher sehr zeitnah nach Zugang der ursprünglichen Unterlagen erhalten.“
Zahlen zum Urnengang
Wahlberechtigte
Die Zahl der konkreten Wahlberechtigten am 8. November ändert sich durch Umzüge, Sterbefälle oder neues Erreichen des 16. Lebensjahrs. Am Freitag lag sie bei 42 854.
Briefwähler
Bis Freitag haben 8200 Göppinger Briefwahl beantragt. 8045 waren es zum Zeitpunkt der Panne.
Wahlgang
Es ist der zweite Durchgang der Göppinger Oberbürgermeisterwahl, der für den kommenden Sonntag angesetzt ist. Beim ersten Urnengang hatte keiner der Bewerber die erforderliche Mehrheit erreicht. Amtsinhaber Guido Till lag mit 36 Prozent in Führung. Von ursprünglich fünf Bewerbern sind bei dieser Neuwahl nur noch drei im Rennen.
Kandidaten
Auf den Stimmzetteln stehen diese drei Bewerber: Amtsinhaber Guido Till (CDU), Alexander Maier (Grüne) und Stefan Horn (parteilos).