Um Gewalttäter abzuschrecken, können Polizisten in Hessen bei heiklen Einsätzen Mini-Kameras auf der Schulter tragen. Gibt es das bald auch in Baden-Württemberg?
Um Gewalttäter abzuschrecken, können Polizisten in Hessen bei heiklen Einsätzen Mini-Kameras auf der Schulter tragen. Gibt es das bald auch in Baden-Württemberg?
Stuttgart - Das Innenministerium in Stuttgart will vorerst keine Mini-Kameras anschaffen. „Wir schauen erst mal an, was die Pilotversuche in anderen Bundesländern erbringen“, sagte der Sprecher von Innenminister Reinhold Gall (SPD) am Freitag unserer Zeitung. „Dann werden wir entscheiden, ob wir das auch mal ausprobieren“. Möglicherweise werde das Thema noch dieses Jahr akut, wenn das Land seine Pläne für eine Kennzeichnung von Polizisten vorlegen will. „Es kann sein, dass dann auch das Thema Kamera behandelt wird“, so der Sprecher.
Laut der Gewerkschaft der Polizei (GdP) haben die Pilotversuche bereits den Nutzen der Body-Cams (Körper-Kameras) bewiesen: In Hessen, wo die Kameras in drei Städten eingesetzt werden, seien die Anfeindungen und Übergriffe gegen Polizisten in kurzer Zeit „merklich zurück gegangen“, so GdP-Landeschef Rüdiger Seidenspinner. Es sei sinnvoll, solche Kameras „punktuell in Brennpunktvierteln und bei komplizierten Einsatzlagen“ einzusetzen.
Die Gewalt gegen Polizisten habe ein inakzeptables Niveau erreicht, sagte Seidenspinner. Allein in Baden-Württemberg seien 2013 im Schnitt fünf Beamte pro Tag verletzt worden, und diese Zahl werde dieses Jahr aller Voraussicht nach klar überschritten.
Die Polizeiwerkschaft im Beamtenbund hält hingegen nicht viel vom Einsatz der Mini-Kameras. Landeschef Joachim Lautensack befürchtet, dass dies das Vertrauen der Bürger in die Polizei eher verringert.
Hamburg will von Herbst an seine Polizisten mit den Kameras ausstatten, die etwa 1000 Euro das Stück kosten. Durch Hinweise auf der Dienstkleidung soll klar erkennbar sein, dass ein Beamter eine solche Kamera trägt. Die Aufzeichnungen werden angeblich nach dem Einsatz gelöscht, sofern nichts strafrechtlich Relevantes passiert ist.