Im Internet wird bedroht, verleumdet und beleidigt. Ein Gesetz soll dagegen helfen. Unser Autor fragt trotzdem: Wie viel rauer Ton gehört zum Netz dazu?
Was ist eigentlich aus Twitter geworden? Zuletzt sprach man über den neuen Eigentümer, Elon Musk, häufiger als über den in „X“ umbenannten sogenannten Microbloggingdienst . Wer da überhaupt noch microbloggt, ist genauso aus dem Blick geraten wie die Art und Weise, wie dort gepostet und diskutiert wird. Digitale Debattenkultur sagte man einst dazu, und schon der Begriff selbst klingt wie aus der Zeit gefallen. Hass, Häme und Trumps Tiraden haben die digitalen Demokratieversprechen längst entzaubert.
Im Bundesjustizministerium macht man sich noch Gedanken über den digitalen Austausch. Der scheint defekt zu sein. Es werden „immer wieder Menschen im Netz massiv beleidigt und verleumdet oder im schlimmsten Fall wird dort ihr Leben bedroht“, heißt es auf der Website des Hauses von Minister Marco Buschmann (FDP). Mit einem Gesetz gegen digitale Gewalt will es Betroffenen helfen, beleidigende oder verletzende Inhalte schnell zu löschen und die vielfach anonymen Urheber zu demaskieren. Zwar liegen bislang nur Leitlinien und kein konkreter Gesetzestext vor. Von Auskunftsrechten für Betroffene, wer sie da beleidigt oder bedroht, bis zum Anspruch, auffällige Accounts gesperrt zu sehen, enthalten sie dennoch interessante Vorschläge.
Wie wollen wir uns eigentlich verständigen?
Die digitale Gewalt trifft in der Regel Einzelne, und die sollen geschützt werden. Noch viel grundlegender stellt die Gesetzesinitiative jedoch die Frage neu, wie die Gesellschaft sich angesichts all der digitalen Gewalt im Netz eigentlich verständigen will und ob sie das dort überhaupt noch tut. Dieser Austausch findet, soweit er für eine größere Zahl von Usern öffentlich nachlesbar sein soll, nur noch eingeschränkt in den Kommentarspalten von Nachrichtenwebsites statt und deutlich häufiger an jenen Orten, die wir soziale Medien nennen.
Eine Stunde und 41 Minuten verbringen User in Deutschland an einem durchschnittlichen Tag auf den verschiedenen Plattformen, wie das Analyseunternehmen Data.ai ermittelt hat. Das klingt plausibel: nicht nur Teenager oder junge Erwachsene sind regelmäßig in ihr Smartphone vertieft. Auch viele Ältere können die Hand kaum mehr von dem Gerät lassen, wenn es in Greifweite ist. Nachrichtenwebsites werden damit heutzutage wesentlich seltener aufgerufen als soziale Medien, deren Inhalte von ihren Nutzern kommen und dort kommentiert, zitiert und weiterverbreitet werden.
Die Netzwerke atomisieren sich
Doch es sind andere Netzwerke als noch vor fünf oder zehn Jahren. Damals existierten mit Facebook und Twitter zentrale Orte für den virtuellen Austausch sehr vieler, sehr unterschiedlicher Menschen. Etliche sind seither zur Bilderplattform Instagram abgewandert, wo mehr Herzchen als Hassbotschaften verteilt werden, jedenfalls im öffentlich sichtbaren Bereich. Noch passiver gestaltet sich der Konsum auf der weltweiten Nummer eins, Tiktok. User wischen sich dort durch ultraschnell geschnittene Kurzclips, die der Social-Media-Berater Steffen Geldner als „Dopaminstapel“ bezeichnet: Kicks im Sekundentakt. Da bleibt keine Kraft für Kommentarschlachten.
Textlastige Plattformen, die den Gedankenaustausch stärker befördern könnten, atomisieren sich dagegen gerade. Die Massenflucht von Twitter oder X führt noch tiefer in die Filterblase, sei es zu Donald Trumps Netzwerk „Truth Social“ oder zu Mastodon und Bluesky, wo mittlerweile die liberal gesinnten Digitaleliten zu finden sind.
Fortan ist jeder woanders unterwegs, sei es in den nur noch mittelgroßen sozialen Netzwerken oder in Telegram-, Whatsapp- und Signal-Gruppen. Es geht nicht mehr um den offenen Austausch unter möglichst diversen Usern. Stattdessen erlebt der Stammtisch eine digitale Renaissance, an dem die immer gleichen Menschen sich immer wieder neu in ihren Ansichten bestätigen.
Zeichen der Entnetzung
Der Tübinger Medienwissenschaftler Guido Zurstiege hat diese Bewegung 2019 in einem Suhrkamp-Band als Entnetzung bezeichnet: Menschen wenden sich von den anstrengenden, weil diversen und lauten sozialen Medien alten Schlags ab und ziehen sich in private Messengergruppen oder homogene Kleinplattformen zurück, eben an den digitalen Stammtisch: Gealterte Mäkler kommen auf Facebook zusammen, smarte Verschwörungstheoretiker bei Twitter. Über Telegram und Whatsapp werden Memes weitergeleitet, und liberale Digitalurbanisten teilen Einladungen zum Twitterklon Bluesky. Wer sich als Normalo dazwischen einsortiert, wird gänzlich heimatlos.
Für den Umgangston im Netz ist das eine vermeintlich gute Nachricht. Allein in Ermangelung einer zentralen digitalen Agora wird es unattraktiver, seine schlechte Laune in die Welt hinauszuschreiben. Weiterhin bleibt natürlich die Möglichkeit, Politikern, Journalisten oder Promis per Direktnachricht zu beleidigen oder bedrohen – mit hohem Risiko, dafür bestraft zu werden.
Für die Öffentlichkeit relevanter ist eine andere Entwicklung: Was früher nachlesbar etwa in Kommentarspalten ausgedrückt wurde, muss sich nun in algorithmusgesteuerten Netzwerken durchsetzen, um auf eine relevante Anzahl von Bildschirmen zu gelangen – und wird in der auf Überbietung getrimmten Social-Media-Logik noch hässlicher werden. Digitale „Incivility“ funktioniert in solchen Umfeldern oft sehr gut. Nicht zuletzt deshalb ist der so bezeichnete Verstoß gegen fundamentale Anstandsregeln über die Jahre zur Ausdrucksform der teils von manipulativen Strategen angepeitschten digitalen Wutbürger geworden.
Erst Künast, dann die Trollfarmen
Ob Politikerinnen wie Renate Künast heute noch dasselbe Buch schreiben würden wie 2017? In „Hass ist keine Meinung“ zeigt sie sich geschockt vom damals noch recht frisch ins soziale Netz eingezogenen rauen Ton. Künast will das in ihrem Buch nicht wahrhaben, besucht gemeinsam mit einer Journalistin einige der Hasskommentatoren daheim und stellt sie (mit gemischten Ergebnissen) zur Rede. En passant räumt die Grünen-Politikerin die digitaldemokratischen Ideale der schon damals gescheiterten Piratenpartei ab – ihr Buch ist eine Abrechnung mit nicht erfüllten Hoffnungen.
Seither haben die Profis übernommen: Trollfarmen fluten das Netz mit toxischen Inhalten. Schlecht gelaunte echte User legen eigene Bösartigkeiten nach, Juristen halten dagegen. Deutschland habe schon früh damit angefangen, soziale Medien zu regulieren, hat die FDP-Digitalpolitikerin Ann Cathrin Riedel für die parteinahe Friedrich-Naumann-Stiftung analysiert. Trotzdem: „Digitale Öffentlichkeit als Safe Space, das wird nix.“ Man dürfe sich nicht länger auf die Plattformbetreiber verlassen, um die Netzwerke sauber zu halten. Vielmehr bräuchten Gesellschaft und Justiz „ein passendes Ökosystem“ im Kampf gegen digitale Gewalt.
Hasskommentar – Mahnbescheid?
So sieht es auch Josephine Ballon von der gemeinnützigen Hateaid, die Betroffenen hilft. Sie konkretisiert Riedels Äußerung: „Gerichte brauchen immer noch zu lange, sind zu teuer und nicht zugänglich genug, um die massenhafte digitale Gewalt abzudecken.“ Es brauche günstigere und schnellere Verfahren, eine Art Mahnbescheid für digitale Fehltritte. Hasskommentare würden zur Alltags-Ordnungswidrigkeit, der Opfer und Justiz ähnlich wie Falschparkern auf Bußgeldebene begegnen können.
Man kann die Leitlinien für das Gesetz gegen digitale Gewalt als Schritt hin zu einer niederschwelligen Sanktionierung verstehen. Beleidigung, Rufmord und andere Gewalttätigkeiten sind, obwohl sie online besonders oft vorkommen, eben auch dort rechtswidrig und sollen leichter geahndet und damit unterdrückt werden können.
Lieber gar nicht diskutieren als so
Ordnungswidrigkeiten im großen Stil zu ahnden, würde den Blick auf den Hass im Netz verändern: Er kratzte nicht mehr am längst widerlegten Ideal der Netzöffentlichkeit, sondern würde als typische Ausdrucksform eines affekthaften Digitalpöbels anerkannt (und sanktioniert), dem weder Facebook noch die „FAZ“ beikommen. Kürzlich gab die Zeitung bekannt, die Kommentarfunktion auf ihrer Website wegen des zu rauen Tons de facto abzuschalten: lieber gar nicht diskutieren als so.
Natürlich wollen viele eine höfliche, deliberative Diskussion im Sinne einer Habermas’schen Salonöffentlichkeit. Diese Öffentlichkeit gab und gibt es höchstens als Club der Gebildeten und Gesitteten. Der Impuls, den digitalen Raum im Zweifel mit juristischen Mitteln von zweifellos schädlicher, übermäßiger Aggressivität zu säubern, ist deshalb auch eine Absetzbewegung: ein vielleicht notwendiger, vielleicht aus Frust wiederbelebter Klassismus, der allerdings zur Befriedung der Wütenden und Abgehängten nicht beitragen wird – erst recht nicht, wenn deren digitale Ausfälligkeiten auch noch kriminalisiert werden.
Wo fängt digitale Gewalt an?
Neben einem Gesetz braucht es daher trotz der eingangs beschriebenen Zerfallserscheinungen dringend eine Verständigung darüber, wie viel aggressiv-emotionales Auftreten womöglich dazugehört, solange die digitale Öffentlichkeit für alle zugänglich ist – und wo digitale Gewalt anfängt. Bislang ist diese Grenze nicht klar gezogen, auch weil ein gemeinsames Verständnis vom Zusammenleben im digitalen Raum offensichtlich fehlt. Genau deshalb erzeugt die nun anstehende Regulierung unter liberal Gesinnten ein schwer zu greifendes Unbehagen. Schließlich kann ein Gesetz keine defekten Debatten reparieren, sondern bestenfalls das offensichtlich Rechtswidrige ausmerzen.
Falsch ist es trotzdem oder gerade deswegen nicht. Expertinnen wie Josephine Ballon oder Ann Cathrin Riedel weisen auf bislang eher wenig beachtete Gewaltformen wie Revenge Porn hin, also das Verteilen expliziter sexueller Bilder oder Videos nach der Trennung vom Partner oder der Partnerin. So etwas wird, weil es das unmittelbare persönliche Umfeld erreicht, oft noch viel verletzender wirken als die von einem Fremden im Zuge einer hitzigen Facebook-Debatte hingeworfene Beleidigung und muss wirksam bestraft werden können.
Auch die langsam in die sozialen Netzwerke einsickernden Deepfakes zeigen, wo Digitalregulierung dringend gebraucht wird – gut abzulesen an gefälschten Videos oder Audiodateien wie jener des wüst schimpfenden britischen Oppositionspolitikers Keir Starmer. Verbreitet wurde dieser Fake übrigens, und das als Antwort auf die Frage vom Anfang, via Twitter.