Verzichtet, vertagt, verschoben – aber nicht aufgehoben: Der Tempo-30-Test in der Bahnhofstraße. Foto: Patricia Sigerist

Die SPD wittert eine „Verzögerungstaktik“ bei den anderen Fraktionen. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung nicht wie eigentlich vorgesehen über den einjährigen Tempo-30-Test in der Bahnhofstraße abgestimmt.

Fellbach - Verzichtet, vertagt, verschoben – aber nicht aufgehoben: Der Fellbacher Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung nicht wie eigentlich vorgesehen über den einjährigen Tempo-30-Test in der nördlichen Bahnhofstraße abgestimmt. Stattdessen wird das Thema nun endgültig, wie es hieß, in der Sitzung im September dieses Jahres behandelt.

Es seien „neue Varianten aufgekommen“, erklärte Oberbürgermeister Christoph Palm

Es seien „neue Varianten aufgekommen“, erklärte Oberbürgermeister Christoph Palm gleich zu Beginn der Sitzung am Dienstag, als es um einen von zwei Geschäftsordnungsanträgen ging. Eine Fraktion habe bei diesem Tagesordnungspunkt „weiteren Beratungsbedarf angemeldet“, so dass man in drei Monaten beschließen solle – nach vorheriger Beratung im Bau- und Verkehrsausschuss. Da es sich ohnehin um einen „Langlauf“ handle und dies eine Art „Meilensteine“ darstelle, habe er nichts dagegen, wenn der erhoffte Kompromiss nun eben im September erreicht werde, so Palm sinngemäß.

Welche Fraktion hatte diesen Beratungsbedarf angemeldet? Die Antwort erschloss sich für die wenigen Beobachter der Sitzung – immerhin drang der Jubelschrei zum 1:0 gegen Nordirland vom Rathausinnenhof in den Saal, wo einige Räte das Spiel aber auch auf Minicomputern verfolgten – erst durch die Wortmeldung von Ulrich Lenk. Der Chef der Freien Wähler/Freien Demokraten erklärte, in den aktuellen Diskussionen seien weitere Varianten und „neue Fragen aufgetaucht“, so dass eine weitere Besprechungsrunde hilfreich sei. „Es ist Usus im Gemeinderat, dass man dem Rechnung trägt“, ergänzte Lenk.

Am Ende votierte die Mehrheit jedoch für die Verschiebung auf den Spätsommer

Das sah SPD-Fraktionschef Andreas Möhlmann gänzlich anders. Er hielt Lenk „Verzögerungstaktik“ vor, immerhin setze man sich seit Jahren mit Tempo 30 und der Verlagerung des Radfahrer auf die Straße auseinander, es habe Begehungen vor Ort und ein Einzelhandelsgutachten gegeben. Der jetzige Vorschlag der Verwaltung habe bereits im November 2015 als Vorlage auf dem Tisch gelegen. „Die Sache ist entscheidungsreif für uns, die Abstimmung sind wir den Bürgern schuldig“, sagte Möhlmann. Am Ende votierte die Mehrheit jedoch für die Verschiebung auf den Spätsommer beziehungsweise in den Frühherbst.