Die Südkaukasusrepublik Georgien manövriert zwischen einer Annäherung an den Westen und einem Ende der Spannungen mit Russland. Welchen Weg schlägt das Land mit rund 4,5 Millionen Einwohnern nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Garibaschwili ein?
Tiflis - Der georgische Regierungschef Irakli Garibaschwili hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Einen Grund für seine Entscheidung nannte der 33-Jährige bei einer am Mittwochabend im Fernsehen der Südkaukasusrepublik übertragenen Ansprache nicht. Als möglicher Nachfolger wird Berichten zufolge Außenminister Georgi Kwirikaschwili gehandelt.
Garibaschwili war seit November 2013 im Amt und vertritt eine proeuropäische Politik. Davor war er Innenminister. Er gilt als enger Vertrauter seines Vorgängers Bidsina Iwanischwili, dem Gründer der Regierungskoalition Georgischer Traum. Der reiche Geschäftsmann Iwanischwili war 2013 selbst vorzeitig zurückgetreten.
Garibaschwili spricht von „historischen Ergebnissen“
Unter Garibaschwili hat die Ex-Sowjetrepublik eine Politik der Annäherung an EU und Nato weiter vorangetrieben. Zugleich setzte die Regierung auf Entspannung der konfliktbeladenen Beziehungen zum großen Nachbarn Russland. Seit einem kurzen Krieg gegen Georgien 2008 erkennt Russland die von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien als Staaten an.
Garibaschwili sprach in seiner Abschiedsrede von „historischen Ergebnissen“ seiner Regierungszeit. „Wir haben Stabilität, Legalität und Menschlichkeit erreicht“, sagte er. Er pries das 2014 abgeschlossene Assoziierungsabkommen mit der EU sowie die Möglichkeit des visafreien Reisens. „Unsere Integration in die europäische Familie ist dadurch unumkehrbar.“ Erst am Mittwoch hatte auch Russland die Visabestimmungen für Georgier erleichtert.
Nach der Verfassung muss das ganze Kabinett zurücktreten
Ein offizielles Amt zu bekleiden sei für ihn nie ein Selbstzweck gewesen, sagte Garibaschwili. „Ein Amt ist für mich lediglich eine Möglichkeit, meinem Land und meinem Volk zu dienen.“
Örtliche Medien hatten bereits in den vergangenen Wochen über einen möglichen Abtritt spekuliert. Die Oppositionspartei von Ex-Staatschef Michail Saakaschwili warnte, Garibaschwilis Rücktritt werde Georgien nicht aus der Krise helfen. Garibaschwili sei nur eine Marionette Iwanischwilis gewesen, meinte ein führender Politiker der Partei.
Nach der Verfassung muss mit dem Ministerpräsidenten das ganze Kabinett zurücktreten. Präsident Georgi Margwelaschwili muss innerhalb von sieben Tagen dem Parlament einen neuen Kandidaten vorschlagen. Bis dahin bleibt das alte Kabinett kommissarisch im Amt.