Deutschlands ranghöchster Soldat begründet, warum die Streitkräfte wieder Veränderung brauchen – und sagt, warum ihn der Befehlshaber der US-Streitkräfte in Europa kürzlich mitten in der Nacht angerufen hat.
Stuttgart/Berlin - Generalinspekteur Eberhard Zorn drückt aufs Tempo: Parlament und Regierung sollten bis zur Bundestagswahl im September alle noch möglichen für die Streitkräfte wichtigen Entscheidungen fällen, lautet sein Appell. Er wirft in diesem Gespräch einen nüchternen Blick auf die Bündnispolitik der US-Regierungen Trump und Biden und sagt, wie es mit dem Kommando Spezialkräfte (KSK) weitergeht.
Herr General, zuletzt sahen wir viel Bundeswehr in Gesundheitsämtern oder Pflegeheimen. In vielen ihrer Werbevideos kommt sie ganz anders rüber: kantig und kämpferisch. Wo sehen Sie heute den Kern dieser Armee?
In diesen besonderen Zeiten der Pandemie steht die Unterstützung unserer Gesellschaft im Vordergrund, etwa in Pflegeheimen oder in den Impfzentren. Wir helfen gern, solange wir gebraucht werden und niemand anderes diese Aufgaben übernimmt. Klar ist aber auch, dass diese Amtshilfe nicht unser Kernauftrag ist. Das ist die Landes- und Bündnisverteidigung. Die Bundeswehr gewährleistet die äußere Sicherheit. Ich bin stolz auf unsere Frauen und Männer, sie packen an, sie können helfen und kämpfen.
Die Nato stellt an Deutschland neue Anforderungen
Welche Veränderung gegenüber früheren Jahren ist damit verbunden, in denen die Auslandseinsätze den Kern ausmachten?
Die Landes- und Bündnisverteidigung ist unsere anspruchsvollste Aufgabe. Hierfür benötigen wir gut ausgebildete Soldatinnen und Soldaten mit robusten und einsatzbereiten Waffensystemen. Moderne Flugzeuge, Schiffe, gepanzerte Fahrzeuge und entsprechende Führungsmittel. Die Bundeswehr wandelt sich derzeit von der Einsatzarmee der vergangenen Jahre zu Streitkräften, die für alle Einsatzszenarios gewappnet sind. Unsere Kampagne Wir.Dienen.Deutschland. bringt es auf den Punkt. Als Generalinspekteur sage ich allen Soldatinnen und Soldaten, dass sie fähig sein müssen, im Kampf zu bestehen, in jeder Intensität.
Wie weit ist die Bundeswehr heute davon entfernt, Ihrem Kernauftrag der Bündnisverteidigung zu entsprechen?
Die Nato hat 2019 ihre Bedrohungsanalyse angepasst und dementsprechend auch ihre Anforderungen und Ziele. Der aktuell laufende Nato-Planungsprozess trägt dem Rechnung. Welche Fähigkeiten brauchen wir, um den Bedrohungen von heute und morgen zu begegnen? Eine entsprechende Festlegung erfolgt durch die Verteidigungsminister des Bündnisses noch in diesem Jahr. Dies legt die Wegmarken der kommenden fünf Jahre fest. Natürlich müssen wir sehen, wie Haushalt und Ziele zusammenpassen. Man schaut auf Deutschland, gerade für kleinere Bündnispartner sind wir ein Anlehnungspartner.
Anders gefragt: Inwieweit ist die Bundeswehr heute von der vollen Einsatzbereitschaft inklusive Bevorratung in der Bündnisverteidigung entfernt?
Wir haben damit angefangen, Ersatzteilpakete, Werkzeugsätze und Munition wiederaufzubauen. Das wird aber bis 2030 dauern, um diese an den Kriterien der Nato ausgerichteten Vorräte wieder für die gesamte Bundeswehr aufzufüllen. In 2023 stellt Deutschland erneut den Kern der schnellen Eingreiftruppe der Nato. Hierfür bauen wir die entsprechenden Pakete auf. Was kaum klappt, ist die Just-in-time-Zulieferung von Ersatzteilen – was die Lücken in der materiellen Einsatzbereitschaft nicht verkleinert. Wir brauchen Ersatzteil-Puffer. Darüber hinaus ist das Delta zu groß zwischen gekauftem und in der Truppe verfügbarem Material. Instandsetzung dauert noch zu lang, sie ist nicht immer sauber planbar, Schiffe der Marine sind zu lang in den Werften. Das zu verbessern, sind wir angegangen, aber es ist ein langwieriger Prozess.
Bundeswehr soll keinen Schwung verlieren
In Ihrem mit der Verteidigungsministerin am 9. Februar veröffentlichten Positionspapier schreiben Sie, Menschenrechte, Demokratie und kooperative Politik würden immer häufiger angegriffen, und verweisen auf neue Bedrohungen wie Drohnen, Killer-Satelliten, Überschall-Flugkörper. Braucht die Bundeswehr schon die nächste große Reform, während die 2018 begonnene noch läuft?
Das ist der Punkt, den wir mit diesem Papier anmoderiert haben. Den Zeitpunkt der Veröffentlichung haben wir bewusst gewählt, angelehnt an die beginnenden Planungszyklen der Nato. Aber auch um eine Grundlage zu schaffen für das, was noch vor der Bundestagswahl entschieden werden kann und um die Folgeschritte mit Schwung in der neuen Legislatur anzugehen.
Was muss sich ändern?
Bei den Fähigkeiten müssen wir beispielsweise schauen, ob wir alte Waffensysteme eins zu eins durch neue ersetzten, sprich ein Kampfflugzeug durch ein Kampfflugzeug. Oder setzen wir bei der Regeneration neue Technologien ein, die mehrere Fähigkeiten abdecken? Das Stichwort heißt Integration von Subsystemen. Also schauen: Wo modernisieren wir, wo brauchen wir etwas technologisch ganz Neues. Das meint die Ministerin auch, wenn sie sagt: Wir müssen zu Streichungen bereit sein, um Luft zu haben für Innovationen.
Welche Veränderungen stehen für die Struktur der Bundeswehr an?
Führungsstruktur und Führungsfähigkeit sind da meine zwei Kernpunkte. Bei der Fähigkeit schauen wir vor allem auf die Digitalisierung unserer Waffensysteme, sodass sie im Gefecht untereinander ihre Informationen in Echtzeit und im internationalen Verbund austauschen können. Hierzu werden hochmoderne und zugleich robuste Datenfunksysteme benötigt. Da müssen wir ganz dringend ran.
„Ich will die unteren Ebenen stärken“
Und wie wollen Sie an die Strukturen ran?
Alle Inspekteure legen mir bis Ende März ihre Vorstellungen darüber vor, wie sie ihren Bereich modernisieren. Wir wollen weg von der aktuellen Stabslastigkeit. Heute werden Weisungen auf Knopfdruck digital verteilt und im Sinne der Auftragstaktik auf allen Ebenen umgesetzt. Ich will zum Lean Management. Die gewonnenen personellen Ressourcen möchte ich in die Truppenstrukturen reinvestieren. Ich will die unteren Ebenen stärken. Dort wird der Output von Streitkräften produziert.
Geht es auch schon wieder an die Gliederung? Geht es an Standorte?
Nein. Ich möchte die hohen Kommandoebenen effizienter gestalten und nicht kleinteilig die Truppe umgliedern. Es geht nicht um Standortentscheidungen. Das soll keine Vollreform werden, wie wir das schon öfter getan haben: Alle Bälle hochwerfen und dann viele Jahre warten, bis wir sie alle wieder eingesammelt haben. Wir müssen schnell das anpassen, was notwendig ist.
Als ob der Wehretat immer weiter wächst
Das klang jetzt alles so, als wachse der Verteidigungsetat weiter. Wir haben aber die Pandemie, massive Neuverschuldung, Steuerausfälle. Wie sinnvoll ist es da an einer Aufstockung der Truppe von derzeit rund 184 000 Soldatinnen und Soldaten auf 203 000 festzuhalten?
An der personellen Zielgröße 203 000 halten wir fest. Wir haben der NATO finanzielle Zusagen gegeben. Das ist für uns die Planungsgrundlage. Um diesen Weg weiter zu gehen, brauchen wir die entsprechende belastbare haushälterische Hinterlegung. Und um diese langen Zyklen zu hinterlegen, schlagen wir ein Bundeswehrplanungsgesetz vor.
So steht es um das Engagement der Amerikaner
Wir haben den Regierungswechsel in den USA erlebt. Was ist Ihr Rat an die Regierung, was sollte der nun viel beschworene Neuanfang für die Bundeswehr bedeuten?
Wichtig ist, in diese Beziehung zu investieren, und das meint ausdrücklich nicht nur Geld. Unser Beitrag zur Nato – finanziell, an Fähigkeiten und in den Einsätzen – ist fixiert, daran werden wir gemessen. Deutschland bleibt ein verlässlicher Partner. Man erwartet von uns zunehmend eine Führungsrolle, wie bei den Eingreifkräften der NATO, aber auch bei denen der EU. Die Führung der EU-Battlegroup geben wir beispielsweise Ende März nach neun Monaten wieder ab. Im maritimen Teil der Unifil haben wir gerade eine Führungsrolle übernommen. In Mali werden wir ab Sommer die Führung der EU-Trainingsmission übernehmen. In Afghanistan sind wir im Norden Führungs- und Rahmennation. Verantwortung ist immer wieder ein Thema, und da werden die Forderungen – das zeigt vor allem die Diskussion mit kleineren Partnern – eher wachsen.
Wie haben Sie den Wechsel von Trump zu Biden auf Ihrer Ebene wahrgenommen?
Der Austausch mit meinem amerikanischen Amtskollegen war und ist zu jeder Zeit gewährleistet und von höchstem Vertrauen geprägt. So wurden wir über den US-Luftschlag Ende Februar in Syrien breit durch die US-Administration informiert. Ich wurde noch in der Nacht persönlich durch den US-Befehlshaber Europa informiert. Präsident Biden hat den durch seinen Vorgänger verkündeten Truppenabzug aus Deutschland erst mal gestoppt. Mit den rollierenden US-Gefechtsverbänden in Brigadestärke und der US-Verlegeübung „Defender“ über den Atlantik haben die Amerikaner ihre Bündnissolidarität gezeigt. Diese Übungen werden auch für die nächsten Jahre geplant. Ich erkenne damit unverändert, dass die USA ihrer Verantwortung für die Sicherheit Europas in der NATO voll gerecht werden.
Hat Trump der Nato geschadet?
Die Nato besteht seit über 75 Jahren und die USA sind ihr Rückgrat. Eine Nato, die wirkungsvoll abschreckt, ist ohne die Fähigkeiten der US-Streitkräfte nicht vorstellbar. Die Stärke der Nato war immer ihre Geschlossenheit, das Einer-für-alle-Prinzip im Bündnisfall. Präsident Biden hat mit seiner Rede bei der virtuellen Münchener Sicherheitskonferenz am 19. Februar unmissverständlich klargestellt, dass sich Europa auf seinen Freund USA verlassen kann. Die USA können aber auch von uns erwarten, dass wir mehr für unsere eigene Sicherheit tun.
Vielfältige Missstände im Kommando Spezialkräfte
Ein aktuelles Thema für Sie bleibt die Krise des Kommandos Spezialkräfte wegen rechtsextremistischer Vorkommnisse und verschwundener Munition. Inwieweit können sich die Bürger dieses Landes noch auf ihre bestausgebildeten Soldaten verlassen?
Ich habe mir diese Frage kürzlich mit Blick auf die Bedrohungslage in Afghanistan gestellt. Da könnte es, was ich aber nicht hoffe, zu Entführungen deutscher Mitarbeiter ziviler Organisationen kommen. Das Heer hat mir bestätigt, dass trotz aller Umbrüche das KSK für Aufträge wie Geiselbefreiungen einsatzbereit ist. Da genießt das KSK mein volles Vertrauen. Wir brauchen Spezialkräfte auch in der Zukunft. Die Missstände im KSK waren vielfältig: Munition, Nebentätigkeiten, Vergaben und vor allem Rechtsextremismus. Die umfassend angesetzte Reform ist deshalb notwendig. Ziel bleibt, im Sommer eine Entscheidung über die Zukunft des KSK zu treffen.
Wie gut ziehen die Angehörigen des KSK nach Ihrer Wahrnehmung mit?
Die Extremisten haben wir identifiziert und entfernt. Die Soldatinnen und Soldaten, die derzeit in Calw dienen, tragen mit Masse den Reformprozess mit. Gleichwohl bleiben solche tief greifenden Veränderungen nicht einfach an der Garderobe hängen. Sie wirken auch belastend auf die innere Struktur eines Truppenteils. Wir müssen das innere Gefüge im KSK genau im Auge behalten.
„Ich muss mich auf diese Truppe verlassen können“
Wenn rund 4500 Schuss Gefechtsmunition von Angehörigen des KSK einbehalten wurden: Wird hier das Gewaltmonopol des Staates durch Menschen ausgehöhlt, die ihn besonders gut beschützen sollen??
Das macht mir schon Sorgen. Und klar ist: Ich muss mich auf diese Truppe auch in den eher administrativen Dingen wie einer vorschriftsmäßigen Verbuchung von Munition verlassen können. Dazu unterstützen wir das KSK durch zusätzliches logistisches Fachpersonal.
Wie weit sind Sie denn insgesamt in der Betrachtung des Aspekts Extremismus im KSK?
Da sind wir noch mitten im Prozess. Wir sind schon weit vorangekommen, die Resilienz gegen rechtsextremistisches Gedankengut zu stärken. Ich habe mir das selbst angeschaut. Es gilt jetzt, das auch durchzuhalten. Und nicht nur im KSK, sondern in der gesamten Bundeswehr.