Der landesweit vollständigste Überblick zu den Gewinnern der Gemeinderatswahl in den Städten und Gemeinden zeigt, wer die wahre Macht hat. Es sind nicht die etablierten Parteien.
Dass Pforzheim für die AfD ein gutes Pflaster ist, ist nichts Neues. Doch in diesem Jahr hat die rechtspopulistische Partei dort einen besonderen Punkt gemacht – den einzigen blauen auf der politischen Landkarte nach der Gemeinderatswahl. Nur in Pforzheim hat die AfD bei der Gemeinderatswahl mit 22 Prozent Stimmenanteil die relative Mehrheit geholt. Sie ist dort mit neun Gemeinderäten künftig stärkste Fraktion – vor der CDU mit acht Sitzen.
Auch in anderen Orten im Land legte die Partei ordentlich zu: In Göppingen stellt sie künftig die zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat, ebenso in Rastatt. Und in Singen zogen von vier aufgestellten AfD-Kandidaten aus dem Stand drei in den Gemeinderat ein. Der AfD-Landesvorsitzende Markus Frohnmaier sieht seine Partei deshalb auch in Baden-Württemberg auf dem Weg zur Volkspartei.
Das sind die Gewinner der Kommunalwahl
Pforzheim sticht auf der politischen Landkarte zwar heraus, aber unsere Zeitung hat nach der Gemeinderatswahl die Ergebnisse von 994 der 1101 Gemeinden im Land ausgewertet. Rund 950 Gemeinden haben die Ergebnisse automatisiert über ein Onlinetool gemeldet, für weitere gut 45 Gemeinden haben wir die Ergebnisse händisch recherchiert. Doch für 107 Gemeinden bleibt das Ergebnis unbekannt. Es gibt auch keine Stelle in Baden-Württemberg, die derzeit eine vollständigere Übersicht zum Ergebnis der Gemeinderatswahl hat.
Fast so exotisch wie der blaue Punkt in Pforzheim sind Gemeinden, in denen die SPD die stärkste Gemeinderatsfraktion stellt. Sie holte in sieben der betrachteten Gemeinden die relative Stimmenmehrheit – allesamt kleinere Orte mit wenigen Tausend Wahlberechtigten. Beispielsweise in Münsingen auf der Schwäbischen Alb konnten die Genossen mit 26 Prozent der Stimmen ihre Position als stärkste Fraktion im Gemeinderat knapp verteidigen.
Nicht Grüne, nicht CDU
Die wichtigsten Gruppierungen in den baden-württembergischen Gemeinderäten sind dagegen von Parteien unabhängige Wählervereinigungen. Wo sie gemeinsam mit CDU, Grünen oder SPD angetreten sind, haben wir die Stimmen der jeweiligen Partei zugeschlagen. Ansonsten haben wir diese Wählervereinigungen und auch die Freien Wähler in einer Gruppe zusammengefasst. Diese Gruppierungen erhalten insgesamt und übers ganze Land betrachtet traditionell die meisten Stimmen – bei der Wahl vom Sonntag wurden sie in 665 der betrachteten knapp 1000 Gemeinden im Südwesten die stärkste Kraft.
Listen, die unter dem Namen Freie Wähler oder Freie Wählervereinigung angetreten sind, haben in rund 300 Gemeinden die Stimmenmehrheit geholt – ähnlich viele wie die CDU (305).
Die Grünen dagegen haben vielerorts Stimmen eingebüßt und unter anderem in Stuttgart ihre Position als stärkste kommunalpolitische Kraft an die CDU verloren, wenn auch knapp.