Die Stadtkämmerei hat den Haushaltsentwurf 2018 vorgelegt. Foto: Pascal Thiel

Die Bereiche sollen nach dem Willen der Stadt im kommenden Jahr neun Millionen Euro kosten.

Winnenden - Der Etatplan für das kommende Jahr ist der erste nach den buchhalterischen Grundsätzen der Doppik verfasste der Großen Kreisstadt Winnenden. Am Dienstagabend hat der Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth den Entwurf dem Gemeinderat vorgelegt, der nun Gelegenheit hat, das Werk vom Umfang eines Versandhauskatalogs zu studieren und dann darüber zu beraten. Den Plan termingerecht vorlegen zu können, sei aufgrund der Umstellungen für alle Beteiligte ein Kraftakt gewesen. Spontanen Applaus aus dem Gemeinderat heraus erhielten dafür die Stadtkämmerin Martina Schrag und der Finanzdezernent Jürgen Haas.

Eröffnunsbilanz erst 2018 fertig

„Den größten Schwerpunkt bildet 2018 und im Finanzplanunsgzeitraum bis 2021 der Bereich Bildung, Betreuung und Soziales“, führte Holzwarth aus. Das betreffe sowohl den Personalhaushalt, als auch Sachmittel und den Investitionshaushalt. Der Aufwand für Bildung und Soziales – kurz „BuBS“ – betrage nun neun Millionen Euro. „Zum Vergleich: der Personalaufwand in allen anderen Bereichen der Verwaltung – und das sind neun weitere Teilhaushalte – beträgt zwar insgesamt rund 13 Millionen Euro“, so Holzwarth weiter. „Aber kein anderer Teilhaushalt hat das Volumen der beiden BuBS-Teilhaushalte.“

Ähnlich sehe es bei den Sachmitteln aus. Auch hier entfielen 9,6 Millionen Euro auf BuBS. „Und bei den Investitionen wird der Schwerpunkt in 2018 erst recht deutlich“, sagte der Oberbürgermeister. Einschließlich der Mittel, die in späteren Haushaltsjahren dafür eingeplant seien, sogenannte Verpflichtungsermächtigungen, belaufe sich die Summe der BuBS-Investitionen auf 15,6 Millionen Euro. „Alle übrigen Teilhaushalte, einschließlich Verpflichtungsermächtigungen liegen nur bei 13,8 Millionen Euro“, so Holzwarth.

Trotz der momentan guten Konjunktur und einer Nullverschuldung der Stadt gehen die Finanzexperten des Winnender Rathauses davon aus, dass bis zum Ende des Finanzierungszeitraums Ende 2021 die Verschuldung knapp 17 Millionen Euro betragen wird. Dies zeige die Bereitschaft der Stadt, „die Möglichkeiten, die uns heute gegeben sind, zu schöpfen, zu nutzen und tatsächlich für die kommenden Generationen und auch die sozial Schwächeren das Machbare zu erreichen. Getreu unserem Motto der Heimattage 2019 ,Miteinander leben’“.

Steuererhöhungen seien in dem Planungszeitraum nicht vorgesehen. Das könne sich aber ändern, sollte sich etwas an den Rahmenbedingungen wie der Konjunktur ändere und an dem Investitionsprogramm festgehalten werde. Unsicher seien auch die jährlichen Abschreibungen, die nach dem Doppik-Verfahren von den Kommunen gegenfinanziert werden müssten. „Tatsächlich können sie erst im Spätjahr 2018 genauer ermittelt werden, weil wir in die Doppik noch ohne abgeschlossene Vermögensbewertung starten.“ Diese sei zurzeit knapp zur Hälfte abgeschlossen.

Vorsichtiger Optimismus

„Das geht den meisten Kommunen so, die sogenannte Eröffnungsbilanz wird meist zum Ende des ersten doppischen Haushalts vorliegen.“ Die Abschreibungen werden im Haushaltsentwurf 2018 mit einer sogenannten Kämmereizahl von 6,7 Millionen Euro angesetzt. Von 2021 an müssen die Abschreibungen voll erwirtschaftet werden. Er und der Finanzbürgermeister seien „vorsichtig optimistisch“, dass Winnenden das in den kommenden Jahren schaffen werde, so Holzwarth.

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