Die zwei Stadträte des Bündnisses der Vielfalt in Kornwestheim (Kreis Ludwigsburg) schließen sich anderen Fraktionen an. SPD und Freie Wähler wachsen. Wie es dazu kam.
Groß war der Jubel im Juni 2024 beim Bündnis der Vielfalt. Erstmals war die Wählergemeinschaft mit einer Liste bei den Gemeinderatswahlen in Kornwestheim angetreten und kam auf 6,07 Prozent. Gleich auf Anhieb gelang es der Wählergemeinschaft, die sich unter anderem zum Ziel gesetzt hat, Menschen mit Migrationshintergrund in die Lokalpolitik einzubinden, zwei Kandidaten ins Gremium zu bringen. Zennure Funke-Ulusoy erhielt fast 2300 Stimmen, Hasan Özkaya gut 1300. Nun wird die Freude getrübt.
Kein Jahr nach den Wahlen zerbricht das Bündnis im Gemeinderat. Funke-Ulusoy schließt sich den Freien Wählern an, ihr Kollege Özkaya wechselt in die Fraktion der SPD. Was steckt dahinter? „Die Aufgaben durch fünf zu teilen macht einfach mehr Sinn, als durch zwei“, sagt Funke-Ulusoy.
Tatsächlich haben die Neu-Stadträte des Bündnisses schon früh Gespräche über eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen geführt. Das lag zum einen daran, dass sie selbst keine Fraktion bilden konnten zu zweit. Zum anderen war beiden schon im Spätsommer klar, dass sie als Neulinge wahrscheinlich Unterstützung durch erfahrene Kollegen gebrauchen können, vor allem angesichts der Fülle an Material, das im Gemeinderat durchgearbeitet werden muss.
Dass beide sich nun aber unterschiedlichen Fraktionen anschließen – mit dem Ziel Fraktionsgemeinschaften zu bilden – war so allerdings nicht geplant. Wie Hans-Michael Gritz, Fraktionschef der SPD, erklärt, waren die Gespräche so weit gedungen, dass er davon ausgegangen war, dass beide zur SPD stoßen. „Warum das jetzt nicht so ist, weiß ich gar nicht genau“, sagt Gritz. Özkaya ist mittlerweile sogar SPD-Mitglied und hat auch im Bundestagswahlkampf schon als Sozialdemokrat mitgewirkt. „Ich fühle mich als Eisenbahnersohn der SPD nah und sehe dort meine politische Heimat“, sagt Özkaya.
"Entscheidungen im Bündnis: Funke-Ulusoy wählt Freie Wähler"
Für Funke-Ulusoy war die Sache nicht so klar. „Mir war wichtig, die Entscheidung auch mit unserer Wählergemeinschaft abzustimmen und da habe ich den Eindruck gewonnen, dass man eher nicht wollte, dass wir zur SPD gehen“, sagt die Stadträtin. Sie habe auch Gespräche mit der FDP geführt, sich dann aber für die Freien Wähler entschieden, unter anderem weil diese keine Partei seien.
Özkaya und Funke-Ulusoy beteuern, dass sie sich nicht persönlich entzweit hätten. Unklar ist noch, wie sich die Entscheidungen künftig auf den Gemeinderat auswirken. Özkaya und Funke-Ulusoy würden beiden gerne jeweils Fraktionsgemeinschaften mit SPD und Freien Wählern eingehen. Ob das möglich ist, prüfe das Regierungspräsidium gerade. Für Funke-Ulusoy ist das insbesondere vor dem Hintergrund der SPD-Parteimitgliedschaft Özkayas fraglich. Er selbst sagt dazu, dass er das Mandat als Kandidat für das Bündnis der Vielfalt erhalten habe und dies auch weiterhin würdigen will. Dass der Wechsel nun das Ende der Wählergemeinschaft sei, streiten beide ab.
Klar ist aber, dass sich nun nicht nur die Sitzordnung im Gemeinderat ändern wird, sondern wohl auch die Zusammensetzung der Ausschüsse, aber wohl erst zur April-Sitzung. Als kleine Randnote bleibt zu erwähnen, dass künftig mit Funke-Ulusoy und Markus Kämmle, dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, zwei ehemalige OB-Kandidaten gemeinsame Sache machen. Ob sich OB Nico Lauxmann nun wärmer anziehen muss? „Er muss sich nicht wärmer anziehen als vorher“, versichert Kämmle lachend. Die Expertise von Funke-Ulusoy beim Thema Bildung sei ihm aber sehr willkommen. Özkaya will sich besonders zu den Themen Wirtschaftsförderung, Bildung und Integration bei der SPD-Fraktion einbringen.