Wie kann der Gemeinderat trotz Corona effizient tagen? In Filderstadt gibt es verschiedene Meinungen dazu.
Filderstadt - Wie kann ein Gemeinderat auch unter Pandemiebedingungen effizient und sinnvoll tagen? Das ist eine Frage, mit der man sich in Filderstadt noch eine Weile beschäftigen wird. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag hatte das Gremium sich in der Filharmonie getroffen, jeder saß einzeln an einem Tisch mit genügend Abstand zu anderen. Die Sitzung wurde auch als Livestream übertragen, sodass Zuschauer von zuhause aus teilnehmen konnten.
Die Freien Wähler beantragten ganz zu Beginn der Sitzung, die tagenden Stadträte auf 18 statt der kompletten 32 zu reduzieren – 18, damit trotzdem die Mehrheitsverhältnisse im Gremium korrekt abgebildet sind.
Die Diskussion kurz halten?
„Wir sehen die Freiheit der Demokratie dadurch nicht beeinträchtigt“, sagt Stefan Hermann, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, auf Nachfrage. Dieser Antrag fand keine Mehrheit unter den Stadträten – man einigte sich aber darauf, nach einer Stunde eine Sitzungspause mit Stoßlüften zu machen, und sich bei der Diskussion von Tagesordnungspunkten eher kurz zu halten. So werde das seit Mai gehandhabt, sagt Oberbürgermeister Christoph Traub auf Nachfrage: Gerade wenn Tagesordnungspunkte bereits in anderen Gremien öffentlich behandelt worden seien, sei man angehalten, die Diskussion kurz zu halten.
Die Freien Wähler sehen das kritisch: „Wir halten es für bedenklicher, wenn Tagesordnungspunkte nur wenig Raum für Beiträge, Kommentierung und Diskussion lassen, die weder den inhaltlichen Aspekten der Vorlage gerecht werden noch der Information und kommunalpolitischen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“, sagt allerdings Stefan Hermann. „Das wird den Themen nicht gerecht. Die Leute wollen ja sehen, warum wir wie entscheiden – ohne ausreichende Besprechung der Themen geht das nicht.“ Stefan Hermann plädiert dafür, lieber in geringerer Zahl, dafür aber ausführlich zu diskutieren.
„Die Problematik wird uns noch eine Weile begleiten“
Problematisch sei es auch, wenn Stadträte aus Gründen des eigenen Gesundheitsschutzes die Sitzung vorzeitig verließen – so geschehen vergangenen Montag, als vier Stadträte während der Pause nach Hause gingen. Allerdings, gibt OB Traub zu bedenken, seien nach der Pause „keine hochstrittigen Punkte“ mehr verhandelt worden. Sicher, gibt Traub zu, stehe eine öffentliche Gemeinderatssitzung mehr im öffentlichen Fokus als beispielsweise die Sitzung des Verwaltungsausschusses. Man überlege daher auch, die Sitzungen als „Hybridsitzungen“ stattfinden zu lassen, also mit einem Teil der Stadträte vor Ort und einem Teil zugeschaltet über Videotelefonie. Allerdings stelle auch die Technik die Verwaltung vor immer wieder neue Herausforderungen – in der jüngsten Gemeinderatssitzung sei beispielsweise zu Beginn immer wieder der Ton ausgefallen.
Es sei eine komplizierte Gemengelage, die immer wieder neu austariert werden müsse, so Traub: auf der einen Seite die gewählten Mitglieder des Gemeinderats, die etwas zu sagen haben und dies auch sagen sollen, dann aber auch Vorbildfunktion haben, was den Umgang mit Corona angeht, sowie eventuell selbst zu Risikogruppen gehören und sich um ihren eigenen Gesundheitsschutz kümmern müssen. „Die Problematik wird uns noch eine Weile begleiten.“
Stefan Hermann betont: „Ich finde es toll, dass unser OB sich so viel Mühe gibt, allem gerecht zu werden.“ Für ihn ist das Thema aber nicht erledigt: Hermann will die Sache im Ältestenrat besprechen.