Kita geschlossen, keine Gebühr – hier ein Bild aus Kirchberg. Foto:  

Die Gemeinderäte haben erstmals ohne Sitzung Beschlüsse gefasst – im Umlaufverfahren.

Erdmannhausen - Normalerweise wird bei einer Gemeinderatssitzung viel gesprochen und diskutiert. Die jüngste Gemeinderatssitzung in Erdmannhausen lief dagegen stumm ab. Die Gemeinderäte stimmten über die einzelnen Tagesordnungspunkte nämlich vom heimischen PC aus ab. Umlaufverfahren nennt sich das Prozedere, das von der Kommunalverwaltung und dem Landratsamt wegen der Corona-Infektionsgefahr toleriert wurde. Normalerweise müssen Sitzungen des Gemeinderats öffentlich abgehalten werden.

Wichtigster Punkt auf der Liste: Es wurde beantragt, dass wegen der Schließung der diversen Kinderbetreuungseinrichtungen seit 17. März – vom Kindergarten über die Kernzeit-Hortbetreuung bis hin zur Hausaufgabenbetreuung – im Monat April keine Gebühren zu entrichten sind. Da auch kein Mittagessen angeboten werden kann, entfallen die Gebühren dafür ebenfalls. Eine Ausnahme bilden lediglich die Kinder, die wegen der unverzichtbaren Arbeit ihrer Eltern derzeit in der Notbetreuung sind.

Die Gemeinde kostet der Verzicht auf die Gebühren alles in allem stark 54 000 Euro. Es wird jedoch erwartet, dass das Land Baden-Württemberg die Kommunen wegen des Einnahmeausfalls unterstützt. Alle 15 Gemeinderäte waren sich einig und stimmten dem Antrag der Verwaltung zu. Damit gewährleistet war, dass auch wirklich die Räte selbst abstimmten, mussten sie unterschreiben, erklärte Bürgermeisterin Birgit Hannemann gegenüber unserer Zeitung.

„Es war schon ein komisches Gefühl, nicht im Sitzungssaal zu sitzen und zu diskutieren, sondern auf die letzten Rückmeldungen zu warten“, so Hannemann weiter. Einige Räte hätten sofort nach Erhalt der Unterlagen per E-Mail vor vierzehn Tagen abgestimmt, andere den üblichen Sitzungstermin abgewartet. Wichtig sei jedoch vor allem, „dass wir Beschlüsse, insbesondere zu den Vergaben, haben, damit die Arbeiten an unseren Großprojekten weitergehen können“, betonte die Bürgermeisterin. Vergeben wurden die Außenanlagen für das Kinderhaus Zwergenland, die Heizungserneuerung und Elektroarbeiten in der Halle auf der Schray mit dem Anschluss ans Zwergenland sowie die Instandsetzungs- und Tiefbauarbeiten für das laufende Jahr.

Bewusst habe man auch auf eine Bürgerfragestunde verzichtet, erklärte die Rathauschefin. „In solchen Zeiten muss man sich ja nicht einem unnötigen Risiko aussetzen“, meinte sie.

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