Große Fraktionen in Marbach lehnen Puls-Antrag für Bürgerentscheid zum Grünevent ab. Sie erinnern an ihr Versprechen, sich für die Veranstaltung einzusetzen. Zudem wird der Verdacht geäußert, dass Puls mit dem Vorstoß nur eigene Ziele verfolgt.
Marbach - Marbach und Benningen haben sich schon vor einigen Jahren darauf verständigt, gemeinsam eine Gartenschau ausrichten zu wollen. Und fast von Anfang an hat die Gruppe Puls das Projekt unter anderem wegen der zu erwartenden Kosten kritisch begleitet und auch früh klargemacht, dass über die Austragung am besten die Einwohner der Schillerstadt selbst entscheiden sollten. Doch seit der Gemeinderatssitzung am Donnerstag steht fest, dass es dazu nicht kommen wird. Die anderen Fraktionen haben den Puls-Antrag auf einen Bürgerentscheid nahezu geschlossen abgeschmettert. Lediglich die Grünen-Fraktionsvorsitzende Barbara Eßlinger scherte aus und unterstützte den Vorstoß der Liste, deren Farben Hendrik Lüdke und Benjamin Flaig am Ratstisch vertreten.
Eßlinger betonte jedoch, dass sie die Veranstaltung nicht torpedieren wolle. Sie bezeichnete sich sogar als große Befürworterin einer Gartenschau. Sie sei aber auch eine Freundin von Bürgerentscheiden. Nun biete sich die Chance, dieses Mitsprachinstrument positiv zu besetzen – indem sich eine große Mehrheit der Einwohner für das Großevent ausspricht.
Hendrik Lüdke erinnerte zudem daran, dass die Marbacher noch nie bei einem weitreichenden Projekt das letzte Wort hatten. Dabei müsse man die Bürger ernst nehmen und nicht nur alle fünf Jahre zur Wahlurne bitten. Der Puls-Mann zeigte sich ferner überzeugt davon, dass sich die Kosten für die Befragung in Grenzen halten würden, da man das Ganze entweder in die Bürgermeisterwahl im Januar oder die Landtagswahl im März einbetten könnte. Inhaltlich wollte er sich indes nicht mehr zu dem Projekt äußern. „Unsere Meinung ist ohnehin allen bekannt“, sagte er.
Die Vorbehalte von Puls gegen das Vorhaben hat auch Sebastian Engelmann von den Grünen in den vergangenen Monaten und Jahren registriert, bei dem sich dann auch der Verdacht aufdrängte, „dass die Kollegen von Puls den Bürgerentscheid als einzigen Weg sehen, die unliebsame Gartenschau doch noch zu verhindern, nachdem sich dieses Gremium mit sehr großer Mehrheit bereits dafür ausgesprochen hat.“ Denn wenn es wirklich um die von Lüdke angesprochene weitreichende Sache gehen würde, hätte man doch auch zur millionenschweren Umgestaltung des Pfundhauses oder dem geplanten Neubaugebiet einen Bürgerentscheid anberaumen können. Jochen Biesinger von der CDU gab überdies zu bedenken, dass man sich zusammen mit Benningen auf die Reise in Richtung Gartenschau begeben habe. „Und eine Partnerschaft erfordert Verlässlichkeit“, sagte er. Außerdem seien die Räte die Vertreter der Bevölkerung. Und bei der Kommunalwahl seien die Positionen der Fraktionen zur Gartenschau bekannt gewesen, doch das Thema nicht hochgekocht. Dabei müsse der Wunsch nach einem Bürgerentscheid deutlich aus den Reihen der Einwohnerschaft kommen. „Doch den Wunsch kann die CDU-Fraktion derzeit nicht erkennen“, betonte Jochen Biesinger
Dr. Michael Herzog von den Freien Wählern verwies ebenfalls auf das Wahlprogramm und darauf, dass sich seine Fraktion darin wie die meisten anderen eindeutig pro Gartenschau positioniert habe. „Wenn wir jetzt eine Kehrtwende machen würden, wäre das eigentlich ein Betrug an unserer damaligen Aussage“, sagte er. Für die Bewerbung hätte es zudem aus seiner Sicht ein Gschmäckle und würde die Chance mindern, wenn man sich jetzt nicht geschlossen hinter das Ansinnen stellt und sich ein Hintertürchen zum Ausstieg offen lässt. In eine ähnliche Richtung dachte Ernst Morlock von der SPD. „Was wäre das für ein Signal an die Bewertungskommission?“, fragte er rhetorisch in die Runde. „Wir wollen diese Bewerbung gemeinsam mit Benningen , und wir wollen diese Gartenschau“, betonte er. Im Rahmen des Events ließen sich viele Projekte umsetzen, die ohnehin auf der Agenda stünden.
Damit hatte auch die Rathausspitze um Bürgermeister Jan Trost immer argumentiert und zum Beispiel an die Einrichtung eines großzügigen Literaturparks mit großem Spielplatz auf der Schillerhöhe erinnert. „Eine Bewerbung mit Vorbehalt, wie von der Gruppe Puls vorgeschlagen, ist sicher nicht zielführend und aus Sicht der Verwaltung auch nicht erforderlich“, heißt es zudem in der Vorlage zur Sitzung. Nach der klaren Absage an den Bürgerentscheid muss Jan Trost nun auch keine möglichen unangenehmen Fragen in dieser Richtung befürchten, wenn die Jury am 27. Juli in Marbach und Benningen vorbeischaut. In den Wochen danach werde beschlossen, ob es mit dem Zuschlag für eine Ausrichtung zwischen 2031 und 2035 klappt oder nicht, sagte Trost