Einige Marbacher hatten zuletzt moniert, dass sie sich bei den Planungen zur Gartenschau nicht mitgenommen fühlen. Die Sorge ist unbegründet, versichert die Stadt.
Marbach/Benningen - Ob in den sozialen Netzwerken, den Einwohnerfragestunden im Gemeinderat oder den Leserbriefspalten: Mehrfach war zuletzt Kritik von Marbachern aufgekommen, weil sie sich bei den Planungen für die gemeinsame Landesgartenschau mit Benningen im Jahr 2033 nicht ausreichend mit ins Boot geholt fühlen. Der Bürgermeister Jan Trost beteuert jedoch, dass Bürgerbeteiligung bei dem Projekt eine große Rolle spielen werde – und auch bisher schon gespielt habe.
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Der Rathauschef betont, dass man aus eben diesem Grund nichts übers Knie brechen wollte und sich ganz am Anfang der Überlegungen auch bewusst dafür entschieden habe, den Hut erst für die zweite Bewerbungsrunde in den Ring zu werfen. So habe man sich genügend Zeit für eine breite Bürgerbeteiligung verschaffen wollen. Ein Prozess, der dann bereits 2018 gestartet sei. „Bei den Bürgerbeteiligungsrunden haben sich viele Bürgerinnen und Bürger aus den unterschiedlichsten Bereichen eingebracht. Für Marbach gab es wertvolle Anregungen wie zum Beispiel einen attraktiven Abenteuerspielplatz auf der Schillerhöhe, die auch in die Machbarkeitsstudie für die Bewerbung eingeflossen sind“, konstatiert Trost.
Mitwirkungskonzept als Ziel
In einer nächsten Stufe sollen nun nach einem Plazet der Gemeinderäte in Benningen und Marbach die Planungen für die Gartenschau durch einen Masterplan weiter vorangetrieben werden. „Ein wesentlicher Bestandteil dabei wird wieder eine breite Bürgerbeteiligung sein, für die umfangreiche Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden sollen“, betont der Schultes. Er weist zudem auf den Vorschlag der Verwaltungen diesseits und jenseits des Neckars hin, das Mitwirkungskonzept, das man entwickeln möchte, von den Räten in Benningen und Marbach diskutieren und beschließen zu lassen. „In diesem Zusammenhang wird auch über den Antrag von Puls in Marbach diskutiert und entschieden“, kündigt Trost an.
Puls will einen Bürgerausschuss
Damit spielt er auf einen Vorstoß der zweiköpfigen Gemeinderatsgruppe aus der Schillerstadt an, die sich dafür starkmacht, einen Bürgerausschuss für die Gartenschau zu gründen. Die Entscheidungen des Gremiums sollen nach den Vorstellungen von Puls dann bindend sein, „wenn diese mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. Entscheidungen mit einfacher Mehrheit sind von Stadt und Gemeinderat zu beraten. Der Rat hat dann ein Vetorecht, wenn die Entscheidung des Bürgerausschusses Gartenschau im Einzelfall den Kostenrahmen sprengen würde.“ Wie sich das Gremium zusammensetzen soll, müsse noch beraten werden. Puls selbst schwebt aber eine Maximalgröße von 20 Mitgliedern vor, von denen 18 aus der Bürgerschaft kommen könnten. Dazu würden ein Stadtrat und ein Verwaltungsmitarbeiter in der Runde sitzen.
Entscheidungen bindend
Unabhängig von der Zusammensetzung würde die Gruppe einen solchen Ausschuss als Zeichen sehen, „dass wir die Marbacher mitnehmen und ihnen auch zuhören wollen. Das gilt besonders dann, wenn wie beantragt die Entscheidungen des Bürgerausschusses Gartenschau für den Gemeinderat und die Stadt bindend sind, wenn diese mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. Auf diese Weise zeigen wir, dass wir die Marbacher ernst nehmen und ihnen mit Respekt begegnen.“