Vom G-7-Gipfel in Hiroshima geht ein wichtiges Signal an den russischen Präsidenten Wladmir Putin aus. Und es wichtig, dass die führenden Industriestaaten weiter um die Länder des globalen Südens werben, kommentiert Tobias Peter.
Was soll das eigentlich noch? Das war lange Zeit die nahe liegende Frage, wenn es um G-7-Gipfel ging. Das Format erinnerte an einen Club, in den der Türsteher nur eine kleine Clique besonders reicher Gäste einließ, die sich dann an sich selbst berauschten – ohne den Rest der Welt wirklich im Blick zu haben.
Das Verrückte ist: Gerade jetzt – in Zeiten, in denen die Entwicklung hin zu einer multipolaren Welt immer offensichtlicher wird – erweist sich der Club der führenden Industrienationen als bedeutsam. Vom gerade abgeschlossenen Gipfel im japanischen Hiroshima gehen wichtige Signale aus.
Eine Inszenierung wie in Hollywood
Von vornherein war klar, dass über diesem Gipfel eine außergewöhnliche Symbolik liegen würde. In der Stadt, über der am 6. August 1945 eine Atombombe abgeworfen wurde, legten die Staats- und Regierungschefs Kränze nieder, schwiegen gemeinsam und pflanzten ein Baum. Eine Inszenierung, wie sie sich Hollywood nicht besser ausdenken könnte.
Die produzierten Bilder sind politisch wichtig, fühlen sich aber auch leicht zwiespältig an. Jedenfalls, wenn man bedenkt, dass die Botschaft des „Nie wieder“ von Staaten ausgeht, die selbst Atommächte sind oder unter dem US-Atomschutzschirm stehen. Gleichzeitig verpflichten solche Gesten, das Ziel einer atomwaffenfreien Welt perspektivisch nicht komplett aus den Augen zu verlieren. Auch wenn es durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine noch einmal unrealistischer geworden zu sein scheint.
Die Kampfjet-Frage
An den russischen Aggressor Wladimir Putin geht vom Gipfel in Hiroshima eine eindeutige Botschaft aus: Die Unterstützung für die Ukraine wackelt nicht. Dass US-Präsident Joe Biden den Weg für eine Kampfjet-Koalition grundsätzlich freigemacht hat, wird zwar nicht sofort Folgen haben. Die Ausbildung von Piloten dauert, die Details dessen, was folgen soll, sind ungeklärt. Putin erhält damit aber ein klares Zeichen, dass sich der Westen trotz immer längerer Dauer des Krieges nicht auseinanderdividieren lässt. Gleichzeitig bekommt er eine weitere Gelegenheit darüber nachzudenken, ob es für ihn nicht klüger wäre, nach Auswegen aus der Eskalationsspirale zu suchen.
Ob Deutschland am Ende bei der Ausbildung von Kampfjetpiloten mitmacht, dürfte in diesem Fall übrigens weder faktisch noch symbolisch besonders ins Gewicht fallen. Spätestens seit der Entscheidung, Leopard-II-Kampfpanzer zu liefern, ist Deutschland in die Riege der wichtigsten Unterstützer der Ukraine aufgestiegen. Das wissen sie in Moskau schon lange, daran zweifelt auch in Kiew niemand mehr.
Kanzler Olaf Scholz dürfte vor allem freuen, dass in Hiroshima das fortgesetzt wurde, was er im vergangenen Jahr beim Gipfel in Elmau begonnen hat. Die G7 nehmen den globalen Süden auch dadurch ernst, dass sie entsprechende Länder an den Tisch holen.
Selenskyjs wichtige Reise
Dass der Westen sich mittlerweile ernsthaft bemüht, Länder wie Indien und Brasilien auf seine Seite zu ziehen, ist wichtig. Sie sind demokratisch verfasst, haben aber eine weniger eindeutige Haltung etwa zu Russlands Überfall auf die Ukraine. Deshalb ist es umso spannender, dass auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Hiroshima gereist ist, um für die berechtigten Interessen seines Landes zu werben.
Die G-7-Staaten lernen aus alldem hoffentlich weit über den Ukraine-Krieg hinaus: Interessant ist ihr Club vor allem dann, wenn er seine Türen für andere öffnet. In einer multipolaren Welt, in der China immer mächtiger wird, müssen diejenigen, die es einstmals nicht nötig zu haben schienen, beständig Allianzen schmieden. In Elmau und Hiroshima haben sie damit zumindest begonnen.