Kann Tobias Degode die vom scheidenden OB Cohn kaltgestellte Josefa von Hohenzollern einbinden? CDU und SPD bezweifeln das. Eine Einordnung von Thomas K. Slotwinski.
Der designierte Oberbürgermeister war nicht nur in vielen Köpfen präsent. Nein, Tobias Degode war auch körperlich anwesend, um sich die politischen Einschätzungen der Fraktionen seines künftigen Gemeinderates anzuhören. Dem 38-Jährigen, der am 28. September mit 50,9 Prozent zum Stadtoberhaupt von Leonberg gewählt wurde, bleibt nicht mehr viel Zeit, sich auf sein neues Amt vorzubereiten. Am 21. November wird der Amtsinhaber Martin Georg Cohn verabschiedet. Am 1. Dezember macht der neue Chef buchstäblich das erste Türchen auf: Degode fängt im Rathaus an.
Groß ist die Erwartungshaltung an den Mann aus Düsseldorf, das wurde jetzt in der Ratssitzung, in der die Fraktionen ihre Erklärungen zur politischen Lage abgegeben haben, deutlich. Insbesondere sein Wirken nach innen, also in die Stadtverwaltung selbst, ist gefragt. Die Stimmung im Rathaus ist alles andere als gut, die Personaldecke in zentralen Bereichen dünn. Tobias Degode hat eine neue Kultur des Miteinanders versprochen – eine Mission, bei der vor allem soziale Kompetenz gefragt ist.
Noch ein Bürgermeister, ergänzend zu Josefa von Hohenzollern?
Doch bevor sich der neue Oberbürgermeister intensiv in den einzelnen Ämtern umschauen kann, muss er zunächst die Situation an der Spitze lösen. Noch immer ist die Erste Bürgermeisterin mit einem Dienstverbot des amtierenden OB belegt. Josefa von Hohenzollern, die selbst gerne ganz nach oben gekommen wäre, hat signalisiert, dass sie ihre zwangsweise brachliegende Aufgabe als zweite Frau im Rathaus schnellstmöglich wieder aufnehmen möchte. Gespräche hat es mit ihr und Degode bereits gegeben.
Doch ob der vom Wahlgewinner postulierte Neustart gemeinsam mit der selbstbewussten Juristin aus Niederbayern gelingen kann, wird von CDU und SPD offen angezweifelt. Oliver Zander hat erklärt, dass die Christdemokraten den Neuanfang mit einem gänzlich neuen Ersten Bürgermeister für „denkbar und wünschenswert“ halten. Die Sozialdemokraten wiederum wären bereit, für einen begrenzten Zeitraum einen weiteren Bürgermeister zu wählen, wie Ottmar Pfitzenmaier sagte. Der Hintergedanke ist klar: Von Hohenzollern wäre zwar da, politisch handeln würden aber andere.
Tobias Degode steht also von Anfang an unter Druck, eine funktionierende Verwaltungsspitze zu gewährleisten. Er und Josefa von Hohenzollern haben intern ihre Bereitschaft zu einem konstruktiven Miteinander abgegeben. Es hängt nun davon ab, ob die Absichten in konkretem Handeln münden.
Und wer kümmert sich um die Finanzen der Stadt?
Zumal die künftige Dezernatsverteilung zusätzlichen Zündstoff birgt. Josefa von Hohenzollern hätte gerne die Finanzen zurück, für die sie vor ihrer Zwangsbeurlaubung zuständig war. CDU und SPD machen keinen Hehl daraus, dass dieses Schlüsselressort in den Händen des OB liegen sollte. Es wird also gleich spannend, wenn Martin Georg Cohn Ende November im fünften Stock des Rathauses Platz für seinen Nachfolger macht.
Und der scheidende OB? Der musste sich bei den politischen Erklärungen im Gemeinderat keine beißende Kritik anhören. Lediglich bei der Einschätzung über die Finanzlage der Stadt gibt es unterschiedliche Einschätzungen. Fakt ist, dass sich die Schulden in Cohns Amtszeit von 90 Millionen auf jetzt 44 Millionen Euro beinahe halbiert haben. Dafür aber, so klagt die CDU, habe es einen gewaltigen Investitionsstau gegeben.
Inwieweit der unter neuer Führung spürbar aufgelöst werden kann, bleibt abzuwarten. Weitgehende Einigkeit herrscht immerhin darin, dass das Großprojekt Postareal und das neue Wohnquartier in der Berliner Straße nun zügig umgesetzt werden sollen.
Aktion Weihnachten