CDU-Chef Friedrich Merz entschuldigt sich (Archivbild). Foto: dpa/Kay Nietfeld

Mit seiner „Sozialtourismus“-Äußerung sorgte Friedrich Merz für sehr großen Wirbel. Nun entschuldigt sich der CDU-Chef für seine Wortwahl.

CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für seine Wortwahl eines „Sozialtourismus“ von Ukraine-Flüchtlingen entschuldigt. „Wenn meine Wortwahl als verletzend empfunden wird, dann bitte ich dafür in aller Form um Entschuldigung“, twitterte Merz am Dienstag. Zu seinen Äußerungen über die Flüchtlinge aus der Ukraine gebe es viel Kritik, erklärte Merz und ergänzte: „Ich bedaure die Verwendung des Wortes „Sozialtourismus“. Das war eine unzutreffende Beschreibung eines in Einzelfällen zu beobachtenden Problems.“

Merz schrieb, sein Hinweis „galt ausschließlich der mangelnden Registrierung der Flüchtlinge. Mir lag und liegt es fern, die Flüchtlinge aus der Ukraine, die mit einem harten Schicksal konfrontiert sind, zu kritisieren.“ Die „Unwort“-Jury aus Sprachwissenschaftlern hatte das Wort „Sozialtourismus“ im Jahr 2013 zum Unwort des Jahres bestimmt.

Merz hatte Bild TV am Montagabend gesagt: „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.“ Der Hintergrund laut Merz: Anfangs hatten Ukraine-Flüchtlinge Anspruch auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - seit Juni erhalten sie Grundsicherung, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger, und sind damit besser gestellt.