Moskau will den Krieg in Syrien zügig beenden – doch das könnte scheitern: Machthaber Assad setzt auf den absoluten Sieg und die Türkei bombt auf eigene Faust. Am Ende könnte Putin Europa wieder brauchen, analysiert unser Nahost-Korrespondent Martin Gehlen.
Stuttgart - Ungefähr so hatte sich Wladimir Putin offenbar sein Syrien-Finale vorgestellt. Nach zwei Jahren Krieg an der Seite von Baschar al-Assad verkündete Russlands Präsident im Dezember bei einem spektakulären Zwischenstopp auf der Luftwaffenbasis in Latakia den weitgehenden Rückzug seiner Truppen aus dem Bürgerkriegsland. Parallel dazu sollte jetzt eine vom Kreml organisierte Hochglanz-Konferenz des nationalen Dialogs im Badeort Sotschi den Übergang in eine politische Nachkriegsordnung besiegeln, rechtzeitig zu den russischen Präsidentenwahlen am 18. März. Denn Moskau will für sich das Kriegskapitel Syrien möglichst bald beenden und die Dividende für seinen rabiaten Bombeneinsatz einfahren – eine langfristige Militärpräsenz in Syrien und ein festes Standbein im östlichen Mittelmeer.
Doch danach sieht es derzeit nicht mehr aus. Ganz im Gegenteil – die Zeichen stehen weiter auf Krieg. Die UN-Konferenz in Genf verharrte auch in ihrer neunten Runde trotz aller Appelle von Vermittler Staffan de Mistura in kompromissloser Erstarrung. Die Spannungen unter den drei Sotschi-Garantiemächten Russland, Iran und Türkei wachsen. Baschar al-Assad dagegen setzt weiter völlig unbeirrt auf einen absoluten militärischen Sieg.
Assad will die letzte Bastion der Opposition schleifen
Dabei ist ihm jedes Mittel recht – Giftgas, Hungerenklaven, Massenfolter und Fassbomben auf Krankenhäuser. Und so will der Diktator nach dem Ende der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zusammen mit der libanesischen Hisbollah, den iranischen Schiitenmilizen und der russischen Luftwaffe nun die letzte Bastion der Opposition in der Provinz Idlib schleifen. Alle UN-Anstrengungen in Genf und Wien wurden von seinem Regime systematisch durchkreuzt. Bei der Parallelkonferenz in Sotschi will Damaskus nur mit Oppositionellen reden, die zuvor von seinen Emissären handverlesen wurden. Und daheim in Syrien versteht es Assad geschickt, die wachsenden Differenzen zwischen Iran, Russland und der Türkei für seine Zwecke zu nutzen.
Auch Irans Islamische Republik sieht wenig Grund dazu, auf dem Schlachtfeld Kompromisse zu machen – selbst wenn die eigene Bevölkerung Ende 2017 zum ersten Mal seit Jahren gegen das kostspielige außenpolitische Abenteuer aufbegehrte. Aus der Sicht Teherans würde bei einem baldigen Waffenstillstand die einmalige strategische Chance vertan, quer durch die arabische Welt eine schiitisch dominierte „Achse des Widerstands“ von Persien bis zum Mittelmeer zu etablieren. Obendrein setzt die iranische Führung darauf, nach einem endgültigen Sieg auf dem Schlachtfeld als treuester Verbündeter Assads das größte Stück aus dem milliardenschweren Wiederaufbauprogramm zugesprochen zu bekommen.
Putins Einfluss auf Assad ist offenbar beschränkt
Auch die Türkei rückt von einer Verhandlungslösung ab. Der IS existiert nicht mehr, der türkische Geheimdienst bekommt die aus Syrien einsickernden Dschihadisten immer besser in den Griff. Stattdessen musste Ankara in den letzten Wochen mitansehen, wie Assad die Nordprovinz Idlib angreift, um der Opposition das letzte wichtige Stück Territorium zu entreißen. Eigentlich gehört Idlib zu den vier sogenannten Deeskalationszonen, die die drei Sotschi-Mächte fest vereinbart hatten und überwachen wollten. Nachdem seine diplomatischen Proteste in Teheran und Moskau nicht fruchteten, agiert Ankara wieder auf eigene Faust.
Seit einer Woche greift die türkische Armee die Afrin-Enklave in den syrischen Kurdengebieten an, um deren De-facto-Autonomie zu beenden. Eine Offensive, die ebenfalls Assad in die Hände spielt, weil die syrischen Kurden jetzt um militärischen Schutz durch Damaskus bitten. So gerät Russland stärker in ein Dilemma, weil es sich nicht noch tiefer in den syrischen Morast hineinziehen lassen will. Drohnenangriffe gegen russische Militärbasen, Anschläge auf Hubschrauber und Soldaten in den letzten Wochen gaben der Militärführung einen Vorgeschmack auf das, was kommen könnte. Umgekehrt aber reicht Putins Einfluss auf die Machthaber in Damaskus allem Anschein nach nicht aus, um sie zu nennenswerten Zugeständnissen zu zwingen.
So bleiben dem Kreml nur zwei Optionen: entweder sich von Assad zum Handeln zwingen zu lassen und sich mit seiner Luftwaffe bei dessen weiteren Einsätzen zu beteiligen – oder auf Distanz zum syrischen Regime zu gehen und sich dafür zusätzliches Druckpotenzial in Europa und den USA zu suchen. Mit einer von Moskau dominierten Nachkriegsordnung wäre es dann vorbei.