Chinas Präsident Xi Jinping schmiedet fleißig Allianzen in Asien. Foto: AP

China profitiert kurzfristig vom Rückzug der USA aus TPP, befürchtet aber ökonomische Schocks.

Peking - Donald Trump stiftet Aufregung unter den Pazifikstaaten: Am Montag hat der neue US-Präsident den Ausstieg seines Landes aus dem bereits fertig verhandelten Freihandelsabkommen TPP unterschrieben. Das ist ein schwerer Schlag für Partnerländer wie Japan, Vietnam oder Australien. Sie hatten sich Wachstum und Arbeitsplätze vom vereinfachten Warenverkehr mit der weltgrößten Volkswirtschaft USA erhofft.  

Zwischen den Hauptstädten der betroffenen Länder glühen seit dem US-Rückzieher die Drähte. In Tokio, Canberra, Mexiko, Ottawa oder Hanoi sind sich die Politiker einig: Sie wollen die transpazifische Partnerschaft retten. Der neuseeländische Handelsminister Todd McClay rief zu einem Gipfeltreffen der verbleibenden TPP-Länder in den kommenden Monaten auf. Chile hat bereits eine Einladung ausgesprochen.   Die Ideen zur Rettung des Vertrags gehen jedoch weit auseinander.

Japan schlägt vor, den Vertrag auf Eis zu legen

Japans Premierminister Shinzo Abe hat sich am Dienstag dafür ausgesprochen, das Abkommen vorerst auf Eis zu legen und zu warten, bis sich in den USA der Wind wieder dreht. Sein australischer Kollege Malcolm Turnbull befürwortet dagegen eine Einbindung Chinas als Ersatz für die USA. Damit wiederum ist Abe nicht einverstanden – er hat daher noch am gleichen Tag mit Turnbull telefoniert. Japan hat TPP immer als Gegengewicht zu China gesehen. „Kein Land kann Amerika in dem Rahmenwerk ersetzen“, sagte Abe.  

China könnte kurzfristig der lachende Dritte sein. US-Präsident Barack Obama hatte TPP mit dem Ziel eingefädelt, den Einfluss der Volksrepublik in Asien zu schwächen und zugleich die Rolle der USA zu stärken. Den Japanern war das völlig recht. Sie haben sich ohnehin am Aufstieg Chinas gestört.   Chinas Präsident Xi Jinping hat aus diesem Grund bereits mehrere konkurrierende Programme gestartet. Dazu gehört etwa die Initiative zur Wiederbelebung der Seidenstraße mit Freihandel in Zentralasien. China hat zudem einen Vertrag mit den Ländern Südasiens vorangetrieben, der aus Sicht von Laos, Malaysia oder Bangladesch durchaus attraktiv aussieht: Anders als Obama besteht Xi nicht auf Umwelt- oder Arbeitsschutzauflagen.

Trump will US-Wirtschaft von Einflüssen von außen schützen

Durch die politische Wende in Washington verschieben sich so auch in Asien die Kräfteverhältnisse. Für China bedeutet das ein Wechselbad der Gefühle: Der Rückzug der USA aus der asiatischen Wirtschaft lässt Peking mehr Raum, sich als Regionalmacht zu entfalten. Für diesen Teil der Entwicklung steht der Rückzug aus TPP.   Doch aus Sicht von Analysten überwiegen für China die negativen Konsequenzen der neuen Weltsicht in Washington. Schon in der Rede zu seiner Amtseinführung hatte Trump angekündigt, die eigene Wirtschaft von Einflüssen von außen „schützen“ zu wollen. Er meint damit Zölle, die eine preiswerte und effiziente Produktion in China unrentabel machen. Den Interessen des eigenen Landes wolle er dagegen rücksichtslos Vorrang geben. „Trump befindet sich auf Konfrontationskurs mit China“, urteilen Experten der Großbank Citigroup in einer Studie.   Trumps neuer Handelsminister Wilbur Ross warf China vor, den eigenen Markt mit unfairen Mitteln zu schützen. Er kündigte vor dem Senat einen Gegenschlag an. Die Regierung in Peking ließ ihrerseits prüfen, welche Auswirkungen hohe Zollschranken haben könnten und wie China sich dafür rächen kann.

Ökonomen befürchten im Falle eines Handelskrieges der beiden größten Volkswirtschaften katastrophale Auswirkungen für das Wachstum. Trump hat zwar mit seiner Einschätzung recht, dass die massenhafte Verlagerung der Produktion nach China in den USA viele Arbeitsplätze gekostet hat.   Auch das dauerhafte, extreme Defizit der Amerikaner beim Handel mit China gilt als Fehlentwicklung, die besser so nie passiert wäre. China liefert Monat für Monat mehr Waren in die USA als umgekehrt – und macht dabei rund 80 Milliarden Dollar Plus. Das Geld investiert Peking in US-Schulden und finanziert damit den gewaltigen Schuldenberg der Regierung in Washington inklusive aller Kriege. „Im Ergebnis sind beide Seiten voneinander abhängig“, sagt Richard Duncan, Autor der Buches „The New Depression“ und Chefökonomen von Blackhorse Asset Management in Singapur.