Antikapitalistische Protestaktion unterbunden: Polizei räumt Camp in Frankfurt.
Frankfurt/Main - Die Bankenmetropole Frankfurt hat einen ersten Vorgeschmack auf die Protesttage von Kapitalismuskritikern bekommen: Die Occupy-Bewegung macht mobil, die Polizei räumt ihr Lager.
Mit einem Großaufgebot hat die Frankfurter Polizei zum Auftakt von Aktionstagen gegen Banken und Kapitalismus ein Protest-Camp im Finanzviertel geräumt. Rund 150 Aktivisten wurden am Mittwochvormittag von der Polizei aus ihrem Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) getragen. Es kam zu vereinzelten Rangeleien und Festnahmen, als die Protestler die Ordnungshüter mit Farbe bespritzten. Die Vertreter der Occupy-Bewegung hatten seit etwa sieben Monaten in dem Zeltlager demonstriert.
Räumung des Zeltlagers rechtens
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte am Morgen die Räumung des Zeltlagers im Vorfeld der bis zum Wochenende geplanten Proteste aus Sicherheitsgründen für rechtens erklärt. Die Stadt Frankfurt hatte das weitgehende Verbot der Aktionen unter dem Motto „Blockupy“ damit begründet, dass öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet sind. Nach einer weiteren VGH-Entscheidung sind am Mittwoch, Donnerstag und Freitag auch keine Veranstaltungen der Aktivisten erlaubt.
Die Veranstalter erwarteten über das lange Himmelfahrtswochenende bis zu 30 000 Demonstranten in der Main-Metropole, am Samstag ist eine große Demonstration geplant. Die Polizei rechnet auch mit rund 2000 gewaltbereiten Aktivisten.
Die etwa eine Stunde dauernde Räumung des Camps lief weitgehend friedlich ab. Die Polizisten waren mit rund 400 Einsatzkräften vor Ort. Die Bewohner des Zeltlagers hatten sich in mehreren Reihen auf den Boden gesetzt und auf die Polizei gewartet. Sie riefen immer wieder: „Wir bleiben hier.“ Vereinzelt hatten sie Farbeimer aufgestellt, mit denen sie die Polizisten vollspritzen. In dem Occupy-Zeltlager hingen mehrere Transparente wie „Wir lassen uns nicht verbieten“ und „Millionen besteuern. Demokratie erneuern.“
Frankfurter OB sagt Reise ab
Die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) sagte angesichts der befürchteten Ausschreitungen eine lange geplante Südamerika-Reise ab. „In dieser schwieriger Lage werde ich die Stadt nicht verlassen“, sagte Roth nach Angaben eines Sprechers. Viele besorgte Bürger hätten sich direkt an sie gewandt. Roth appellierte, Frankfurt müsse eine weltoffene und liberale Stadt bleiben, in der Gewalt nichts zu suchen habe.
Zum „Blockupy“-Bündnis gehören Organisationen aus dem linken politischen Spektrum, darunter die Linkspartei und das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Occupy ist eine weltweite Bewegung, die zentrale Plätze besetzt und damit Kritik am Kapitalismus übt.