Nach fast einem Jahr im Amt darf sich Frank Nopper von diesem Dienstag an rechtskräftig Oberbürgermeister von Stuttgart nennen. Die ersten Monate waren schwierig – doch in diesem Jahr soll sich einiges bewegen.
Stuttgart - Die ersten Januartage werden für den Spitzenposten im Stuttgarter Rathaus wieder einmal zu den entscheidenden. Am 7. Januar 2020 erklärte der damalige OB Fritz Kuhn (Grüne) für viele – auch in seiner eigenen Partei – überraschend, dass er keine zweite Amtszeit anstrebe. Fast exakt ein Jahr später, am 6. Januar 2021, endete Kuhns Wirken an der Spitze der Stadtverwaltung. Und der 4. Januar 2022 ist ein Tag, den sich der zum Nachfolger gewählte Frank Nopper (CDU) wohl im Kalender markiert.
Denn der frühere Rathauschef von Backnang musste sich mit dem Amtsantritt gedulden. Einsprüche und Klagen gegen die von Nopper im November 2020 gewonnene Wahl verhinderten seine Vereidigung. Vorübergehend führte gar Noppers Parteifreund, der Erste Bürgermeister Fabian Mayer, die Amtsgeschäfte, ehe im vergangenen Februar der Gemeinderat Nopper zum Amtsverweser wählte. Das Mitstimmen im Gemeinderat ist ihm aber seither verwehrt geblieben.
Bis jetzt. Denn am Montag verstrich eine letzte Frist eines Klägers, Rechtsmittel einzulegen. Seit Dienstag darf Nopper nicht nur seinen Geschäften vollumfänglich nachgehen, sondern auch die Amtskette tragen. Behindert hat ihn der Schwebezustand nach eigener Einschätzung nicht. Doch die Aufgabe ist groß. „Es gibt für einen Oberbürgermeister keine Einarbeitung. Man wird einfach ins kalte Wasser geworfen und sollte dann sofort schnell und gekonnt schwimmen können“, so Nopper.
Die Pandemie als Bremsklotz
Und das unter erschwerten Bedingungen. „Große Schranken hat die Pandemie aufgebaut. Ein großer Teil des Alltags war Krisenmanagement“, sagt Nopper. Viele Aktivitäten hätten nicht oder nur gebremst stattfinden können. „Sogar Gemeinderatssitzungen wurden teils nur in Rumpfbesetzung gemacht. Der Start als Oberbürgermeister mitten in einer Pandemie ist eine ganz besondere Herausforderung“, so der 60-Jährige.
So ganz rund lief Noppers Einstieg auf dem Chefposten seiner Geburtsstadt also in mancherlei Hinsicht nicht. Und auch im weiteren Verlauf des Jahres schien sein Agieren mitunter holprig. Der anfängliche Umgang mit Querdenkerdemos etwa, die gern mal aus dem Ruder liefen, rief ebenso Kritik hervor wie das Hin und Her beim letztlich abgesagten Weihnachtsmarkt.
In den ersten zwölf Monaten stand neben Nopper auch dessen Familie im Fokus der Öffentlichkeit – nicht nur wegen Benefiz-Aktionen. Aus dem Rathaus gab es Stimmen, die eine allzu große Präsenz von Ehefrau Gudrun Nopper ausgemacht haben wollten. Die Formulierung von der „Frau Oberbürgermeister“ machte die Runde. Auch die Tätigkeiten der beiden schon im Wahlkampf sehr engagierten Söhne waren manchen ein Dorn im Auge. Wohlwollende Stimmen sprechen dagegen von Familienrückhalt. Oder, wie es der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart (IHK) Johannes Schmalzl formuliert: „Ich empfinde den selbstlosen Einsatz unserer First Lady als große Bereicherung für die Stadt.“
Unermüdlich in der Stadt unterwegs
Der neue Oberbürgermeister selbst beurteilt die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat, in dem er keine Mehrheit hat, als „konstruktiv und sachorientiert“. Man habe trotz aller Widrigkeiten im Pandemiejahr das Haus des Tourismus am Marktplatz beschlossen und den Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Stuttgarter Opernhauses gefasst. Und vor Weihnachten sei der nächste Doppelhaushalt verabschiedet worden, „mit dem wir für Stuttgart in den nächsten zwei Jahren 1,2 Milliarden Euro investieren“.
Die Bewertungen von anderer Seite gehen deutlich auseinander. Einig sind sich alle immerhin in einem Punkt: Der neue OB ist – anders als sein Vorgänger manchmal – zugänglich und kontaktfreudig. Das gilt für den Gemeinderat ebenso wie für viele Bürger und Institutionen. Nopper ist durch alle Stadtbezirke getourt, hat zahllose Gespräche geführt. „Völlig übereinstimmend haben wohl alle den Eindruck, da ist einer OB geworden, der den direkten Kontakt zu seinen Bürgerinnen und Bürgern braucht und lebt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Kotz. Nopper sei nicht auf Polarisierung aus, sondern suche den überparteilichen Weg.
Leutselig, aber keine klare Linie?
Doch beim Inhaltlichen scheiden sich die Geister. Das „Schwarzbrot“ des Amts liege Nopper nicht besonders, kritisieren etwa die Grünen-Fraktionschefs Petra Rühle und Andreas Winter. Der neue OB habe es versäumt, „in wichtigen Fragen eine klare Linie zu zeigen“. Vieles müsse der Rat ausgleichen oder direkt das Heft des Handelns an sich ziehen. „Der OB hat keinerlei Akzente im Bereich Soziales, Bildung, Kinder- und Jugendarbeit oder Kultur gesetzt“, so die Grünen. Auch bei den Themen Klimawandel und Verkehrswende zeige er regelmäßig, „wie schwer er sich damit tut“.
SPD-Fraktionschef Martin Körner pflichtet bei: „So ein paar konzeptionelle Vorstellungen von einer guten Zukunft für Stuttgart wären schon schön.“ So könne er keine strategischen Weichenstellungen bei SSB und Stadtwerken erkennen und keinen Plan, wie Nopper sein Ziel von 2000 zusätzlichen Wohnungen pro Jahr erreichen wolle.
Reizthema Verkehr
Besonders das Thema Verkehr bewegt die Gemüter. „Wir brauchen für Stuttgart ein visionäres Mobilitätskonzept, das die Sicherheit und die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer in den Mittelpunkt rückt“, fordert Dieter Roßkopf, Vorstandsvorsitzender des ADAC Württemberg. Man blicke daher „mit Spannung auf die weiteren, konkreten Planungen der Stadt Stuttgart in Sachen klimafreundliche Mobilität“. Ernüchtert zeigt man sich bei der Fahrradvereinigung ADFC. Dessen Kreisvorsitzender Tobias Willerding erinnert daran, dass Nopper mit dem ADFC im September durch Stuttgart geradelt sei, um sich die Sorgen der Fahrradfahrer anzuhören. Politisch sei man aber „bisher enttäuscht“. Zwar habe die Stuttgarter Stadtverwaltung 2021 eine große Anzahl von Radverkehrsplanungen in die politischen Gremien gebracht. „Allerdings ist das vor allem eine Konsequenz aus dem Personalaufbau in den vergangenen Jahren.“
Ganz anders die Töne bei der IHK. „Viele Unternehmen empfinden Noppers Start als willkommenen Aufbruch nach Jahren des gefühlten Stillstands“, sagt Hauptgeschäftsführer Schmalzl. Citymanager Sven Hahn lobt bei Nopper das „offene Ohr für unsere Anliegen“ und die Einberufung von City-Gipfeln – ebenso wie Rose von Stein, Fraktionschefin der Freien Wähler. „Sehr gut gefällt uns außerdem, dass sich der OB mit den inneren Angelegenheiten der Stadtverwaltung befasst“, sagt sie. Der vollständigen Digitalisierung von Bauantragsverfahren seit Januar müssten aber weitere Schritte in diese Richtung folgen.
Digitalisierung, Sicherheit und Wirtschaft
Nopper wird in manchem Themenfeld noch deutlich zulegen müssen. Geht es nach ihm selbst, will er jetzt Vollgas geben. „2021 war für mich ein Jahr des Starts ins neue Amt, des Corona-Krisenmanagements, aber auch schon von wichtigen Entscheidungen. Das Jahr 2022 muss ein Jahr der Umsetzung werden“, kündigt er an. Dazu zählt er das Klimaaktionsprogramm, die Sanierung und Digitalisierung von Schulen, die Beschleunigung von Verwaltungsprozessen, Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit sowie die Förderung der Wirtschaft „in Zeiten fundamentaler Transformationsprozesse und der Pandemie“.
Ein ordentliches Paket, das Nopper schnüren will. Immerhin: Seit dem 4. Januar kann er es ohne Schwebezustand tun.