Der Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl 2021 ist online. Ein Erklärstück haben wir dazu noch für euch. Was hat es mit dem Solidaritätszuschlag auf sich?
Es geht um das große Thema Steuern. Der sogenannte „Soli“ ist eine Ergänzungsabgabe zur Einkommenssteuer und Körperschaftsteuer. Kurios daran: Der Solidaritätszuschlag war ursprünglich 1991 auf ein Jahr befristet. Dies aufgrund des zweiten Golfkrieges. Die Mehrbelastungen wie die Unterstützung der Länder in Mittel-, Ost- und Südeuropa und die Kosten der deutschen Einheit sollten finanziert werden. Zur weiteren Finanzierung von Letzterem wurde der Zuschlag ab 1995 erhoben und steht bis dato. Gezahlt wird also seit nunmehr drei Jahrzehnten.
Seit 1998 beträgt die Höhe 5,5 Prozent der Einkommen- und Körperschaftsteuer. Das, was dabei herausspringt, steht alleine dem Bund zu. Daher brauchte es auch keine Zustimmung des Bundesrates. Passiert ist schon etwas. Seit dem 1. Januar dieses Jahres ist für 90 Prozent der Steuerzahler die Zahlung des Solidaritätszuschlags weggefallen. Das Bundesfinanzministerium dazu: „Von der weitgehenden Abschaffung des Soli profitieren besonders Steuerzahlende bis zu einer mittleren Einkommenshöhe.“ Lediglich Spitzenverdiener zahlen den Soli weiterhin.
Der Wahl-O-Mat: Welche Partei passt zu mir?
Die These Nummer 17 ist entsprechend klar formuliert: „Der Solidaritätszuschlag soll vollständig abgeschafft werden“. Dem stimmen die CDU, die AfD und die FDP zu. Die SPD, die Linken und die Grünen sind dagegen. Vier von 38 Thesen haben wir nun behandelt. Viel Spaß beim Durchklicken des Wahl-O-Mats. Die Bundestagswahl ist am Sonntag, den 26. September 2021.