Folgen des Etatbeschlusses Region am Scheideweg

Von Thomas Durchdenwald 

Die S-Bahn bleibt ein Problem für den Verband Region Stuttgart, auch wenn der 15-Minuten-Takt mach und nach eingeführt wird. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko
Die S-Bahn bleibt ein Problem für den Verband Region Stuttgart, auch wenn der 15-Minuten-Takt mach und nach eingeführt wird. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Bauausstellung und Regionalverkehr mit S-Bahn sind große Aufgaben. Die Region muss dafür mehr tun – vor allem den internen Streit beenden, meint Redakteur Thomas Durchdenwald

Stuttgart - Vieles in den Haushalten der öffentlichen Hand ist Routine, vieles wird ohne große Debatte Jahr für Jahr fortgeschrieben. Das gilt auch für den Etat des Verbands Region Stuttgart, der am Mittwoch beschlossen wurde. Doch mehr als in den Jahren zuvor weist der neue Haushalt in die Zukunft, in eine ungewisse Zukunft.

IBA – Chance und Risiko

Mit der nun beginnenden dauerhaften Finanzierung der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2027 wird für die Stadt und die Region Stuttgart ein Projekt auf den Weg gebracht, das sich als große Chance erweisen, aber auch als Desaster enden kann. Zwar sind noch alle wichtigen inhaltlichen Fragen offen, doch die IBA hat durchaus das Potenzial, die weiterhin unterentwickelte regionale Zusammenarbeit zu stärken. Die Verzögerungen bei Stuttgart 21 könnten aber auch dazu führen, dass die Bauausstellung eines ihrer zentralen Projekte im Stuttgarter Rosensteinviertel verliert.

Ein anderes Beispiel: Die Region packt weitere zwei Millionen Euro für Park-und-ride-Plätze in den Etat. Für die S-Bahn, die Geld für den durchgehenden 15-Minuten-Takt erhält, muss der Verband die moderne Signaltechnik ETCS auf der Stammstrecke bald durchsetzen, damit die Bahn pünktlicher und zuverlässiger wird. Im Nahverkehr hat die Region durch den ÖPNV-Pakt mehr Verantwortung bekommen. Sie muss dem endlich gerecht werden, die Aufgaben tatkräftig umsetzen.

Kompetenzstreit an der Spitze

Bei diesen zentralen Aufgaben steht die Region am Scheideweg, auch die Regionalpolitik selbst: Der anhaltende Kompetenzstreit an der Spitze wirkt sich auf die Debatten aus, die immer mehr von persönlichen und parteipolitischen Animositäten geprägt sind. Das steigert den Unterhaltungswert, der Sache dient es nicht.

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