Die Agentur für Arbeit soll helfen, den Stau an Asylanträgen abzuarbeiten – und damit die Not beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lindern. Dessen Chef ist am Donnerstag zurückgetreten.
Berlin / Nürnberg - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sollen künftig stärker zusammenarbeiten, um die steigenden Flüchtlingszahlen zu bewältigen. Die Regierung will so die Verwaltungsabläufe von der Registrierung der schutzsuchenden Menschen über das Asylverfahren bis hin zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt beschleunigen und besser verzahnen. Ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit bestätigte entsprechende Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) vom Freitag.
Es wurde ein Stab aus Mitarbeitern beider Behörden eingerichtet – unter der Leitung des BA-Chefs Frank-Jürgen Weise. Am Donnerstag hat laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits eine erste Arbeitssitzung stattgefunden. Weise komme dabei eine informelle Rolle zu und nicht die eines offiziellen Flüchtlingsmanagers oder -koordinators, hieß es.
Weise habe in der BA gezeigt, dass er für eine solche Funktion geeignet sei. Mit der Nachfolge des am Donnerstag zurückgetretenen BAMF-Präsidenten Schmidt habe die Personalie nichts zu tun.
Bis zu 3000 zusätzliche Mitarbeiter
Der „FAZ“ zufolge ist auch im Gespräch, dass bis zu 3000 Mitarbeiter der Bundesagentur zur Unterstützung ins Bundesamt für Migration wechseln. Die Belegschaft des Bundesamtes würde sich damit auf einen Schlag verdoppeln. Beide Behörden haben ihre Zentrale in Nürnberg.
Manfred Schmidt war seit Dezember 2010 Präsident des BAMF. Seine Behörde war zuletzt sowohl von den Bundesländern als auch aus der Regierungskoalition in Berlin immer schärfer angegriffen worden, weil es nicht gelang, die Kapazitäten zur Bearbeitung von Asylanträgen zügig auszuweiten.
Angesichts des Rekordandrangs von Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisenländern streben Bund und Länder schnellere Asylverfahren und eine raschere Abschiebung nicht anerkannter Bewerber an. Bei 53 Prozent der rund 276 000 Altfälle steht eine Entscheidung über den Asylantrag seit einem halben Jahr aus. 25 Prozent der unbearbeiteten Anträge wurden sogar schon vor mehr als einem Jahr gestellt.