Voraussichtlich Ende November will die EU mit Vertretern aus der Türkei bei einem Gipfel den Umgang mit der Flüchtlingskrise beraten. Das sagte Angela Merkel in Valetta. Auch der Libanon und Jordanien sollen demnach stärker in den Fokus genommen werden.
Valletta - In der Flüchtlingskrise will die EU mit dem wichtigsten Transitland Türkei zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen. Das Treffen solle Ende November oder Anfang Dezember stattfinden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach einem Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der maltesischen Hauptstadt Valletta.
Aus Diplomatenkreisen hatte es zunächst geheißen, für ein solches Treffen sei der 22. November im Gespräch. Merkel stellte aber klar: „Der 22.11. wird es nicht sein.“ Der genaue Termin müsse noch mit der türkischen Seite besprochen werden. EU-Gipfelchef Donald Tusk sagte in Valletta: „Ich bin zu 99 Prozent sicher, dass wir Ende November diesen Gipfel in Brüssel haben werden.“
Auch Jordanien und Libanon in den Fokus nehmen
Die Türkei ist das wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa. Die EU-Staaten wollen erreichen, dass Ankara den Flüchtlingszustrom bremst. Im Gegenzug sind schon seit längerem Finanzhilfen von rund drei Milliarden Euro im Gespräch. Merkel sagte, die Finanzhilfen der EU für die Türkei sollten zweckgebunden sein. „Es geht hier um drei Milliarden Euro innerhalb der Jahre 2016 und 2017
Außerdem erwägt die EU auch einen Gipfel mit Jordanien und dem Libanon. Man habe „sehr lange darüber gesprochen (...), dass auch Jordanien und Libanon, die ja beide erhebliche Zahlen von Flüchtlingen beherbergen, in unseren Fokus genommen werden“, erklärte Merkel in Valetta. Die EU habe bereits die Unterstützung für die Flüchtlinge in den Lagern der Region erhöht. „Aber es ist der Wunsch geäußert worden, auch (...) mit diesen beiden Ländern EU-Gipfel durchzuführen in absehbarer Zeit, um einfach auch hier unsere Solidarität zum Ausdruck zu bringen.“