Über die Sommermonate hat Baden-Württemberg immer weniger abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Foto: dpa

Im vergangenen Jahr vermeldete Innenminister Thomas Strobl (CDU) noch eine erhebliche Steigerung bei den Abschiebezahlen. 2017 geht der Trend in die andere Richtung.

Stuttgart - Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) tut sich schwer, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Wie sein Ressort auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte, schob das Land von Anfang Januar bis Ende September dieses Jahres 2586 Personen ab. Das waren 121 weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Man habe sich bei den Rückführungen im Jahr 2016 bereits auf einem hohen Niveau bewegt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums: „Dieses Niveau zu halten oder gar zu übertreffen, ist schwierig.“

Laut ihm betreibt das Regierungspräsidium Karlsruhe, die für Abschiebungen zuständige Behörde, jedenfalls einen vergleichbar hohen Aufwand wie im Jahr 2016. Allerdings scheiterten in den ersten drei Quartalen 2017 nach Informationen unserer Zeitung nach wie vor etwas mehr als die Hälfte aller Versuche, Menschen in ihr Heimatland oder einen EU-Drittstaat zurückzubringen.

Die Auslastung des Abschiebegefängnisses liegt bei 80 Prozent

Vor allem bei abgelehnten Asylsuchenden aus den Maghrebstaaten Tunesien, Algerien und Marokko, die keinen Pass bei sich haben, stoßen die Behörden an ihre Grenzen. Nicht selten kooperieren die Herkunftsländer der Personen bei der Identitätsfeststellung gar nicht oder nur langsam. Oft tauchen die Betroffenen auch unter, sobald sie vom Termin ihrer Rückführung erfahren. Erwischt das Land solche Menschen, können sie in Abschiebehaft genommen werden.

Die Auslastung der 36 Haftplätze im Abschiebegefängnis in Pforzheim lag nach Ministeriumsangaben im ersten Halbjahr dieses Jahres bei 81 Prozent. Die Haftdauer betrug im Schnitt rund 24 Tage. Dass diese im Vergleich zum Vorjahr um knapp eine Woche gestiegen ist, liegt laut Innenressort wiederum daran, dass der Anteil der Untergebrachten aus dem Maghreb gestiegen ist. Für sie müsse teilweise erst ein Reisedokument beschafft werden, was dauere, hieß es.

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