Weil immer wieder weniger Flüchtlinge in Baden-Württemberg ankommen, fährt das Land den Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen in Stuttgart und Hardheim herunter. Das neue Konzept zur Erstaufnahme lässt derweil auf sich warten.
Stuttgart - In Baden-Württemberg kommen immer weniger Flüchtlinge an. Das geht aus neuen Zahlen des Innenministeriums hervor, die unserer Zeitung vorliegen. Demnach sank die Zahl der neu ankommenden Asylsuchenden zuletzt von 1782 im August auf 1528 im September. Zum Vergleich: Im August des vergangenen Jahres hatten 8991 Flüchtlinge den Südwesten erreicht, im September 2015 waren es innerhalb eines Monats sogar 14 683 Neuankömmlinge gewesen.
Als wesentlicher Grund für das zuletzt deutlich niedrigere Zugangsniveau gilt, dass die Balkanroute im März dieses Jahres geschlossen wurde. Seither kommen aus dem Nahen und Mittleren Osten spürbar weniger Flüchtlinge nach Deutschland. Hielte die Entwicklung an, würden sich die Zugangszahlen der Asylsuchenden im Vergleich zum Vorjahr mehr als halbieren. 2015 hatte Baden-Württemberg 98 000 Asylbewerber aufgenommen. Von Anfang Januar bis Ende September dieses Jahres stellten bisher rund 28 000 Menschen einen Asylantrag im Land.
Wenige Neuankömmlinge führen zu Schließung von Einrichtungen
Bis die Neuankömmlinge in den Kommunen untergebracht werden, leben sie in aller Regel in einer Erstaufnahmestelle. In Baden-Württemberg gibt es eigentlich 20 dieser Einrichtungen, die insgesamt Platz für bis zu 34 000 Menschen bieten. Seit mehreren Monaten sind dort aber nur noch zwischen 6000 und 7000 Asylbewerber untergebracht. Um die Kosten für Betreiber, Cateringunternehmen und Sicherheitsdienste zu sparen, schloss das Land im Lauf des Jahres bedarfsorientierte Einrichtungen an den Standorten Schwetzingen, Eggenstein, Rottenburg und Sasbachwalden im Ortenaukreis – zumindest vorübergehend.
Anfang Oktober traf das vorläufige Aus nun auch das Bedarfsquartier in der Posthalle in Stuttgart und eine Einrichtung in Hardheim im Neckar-Odenwald-Kreis. Sie seien in den sogenannten Stand-by-Modus versetzt worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums unserer Zeitung. Das bedeutet: Bei Bedarf können die Einrichtungen ohne Anlaufzeit wieder in Betrieb genommen und genutzt werden.
Innenministerium will Ende des Jahres neues Erstaufnahme-Konzept vorstellen
Die neue Abteilung Migration im Innenministerium erarbeitet derweil in diesen Wochen ein neues, langfristig tragfähiges Konzept für die Erstaufnahme von Flüchtlingen. Dabei geht es vor allem um die Frage, welche Standorte künftig in welcher Form genutzt und welche komplett geschlossen werden sollen. Weil man die Zugangszahlen nicht prognostizieren könne, wolle und müsse man auch in fernerer Zukunft „kurzfristig in der Lage sein, Kapazitäten wieder hochzufahren“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. „Noch vor Ende des Jahres“ wolle man das Ergebnis präsentieren.